Strafrecht Aufgehoben
KG-Entscheidungen im Juni 2016
Kammergericht
22 Entscheidungen des Kammergerichts vom Juni 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Voraussetzungen der Ersetzung der Einwilligung des …
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
„Akute, unerwartete Erkrankung“ des eingereisten …
Erb- und Versicherungsrecht
Zeitlicher Umfang eines Haustürgeschäfts · Widerrufsbelehrung als unzulässige “weitere Erklärung”
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis eines Vertragspartnerwechsels
Zivilrecht
Erfordernis der Verwalterzustimmung bei verheirateten …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafverfahren: Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung des einzigen Berufsrichters
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Umlegung der Nebenkosten im Verhältnis zur tatsächlich …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rotlichtverstoß bei Abbiegen nach falschem Einordnen und …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstimmigkeit der Beschlussfassung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Feststellung des nicht wirtschaftlichen Vereinszwecks
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert