Verzeichnis › Gerichte › Berlin › KG › 2017 › Januar 2017 37 Entscheidungen
Übernahme der Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung … · Bestimmung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners · Berücksichtigung einer Abfindung
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Streitwertbemessung · Vorliegen einer Wertangabe
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Überprüfung begleitender einstweiliger Anordnungen im … · Beschleunigungsrüge gegen Unterlassung der Fristsetzung für …
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Zivilsenat Urteil 31.01.2017 5 U 63/16
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 20. Zivilsenat Urteil 26.01.2017 20 U 18/16
Schmerzensgeld bei unterlassener präoperativer Bestrahlung …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 10. Zivilsenat Beschluss 26.01.2017 10 U 192/15
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 5. Zivilsenat Urteil 25.01.2017 5 U 115/15
Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage nach … · Irreführung des Verbrauchers durch Falschangabe zur …
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags auf Einholung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 4. Strafsenat Beschluss 24.01.2017 4 Ws 10/17 zitiert von 1
KG 23. Zivilsenat Urteil 23.01.2017 23 U 79/15 zitiert von 1
Ermittlung der Berechnungsgrundlage für Bonuszahlungen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 23. Zivilsenat Urteil 23.01.2017 23 U 91/15
Grundsätze für die Vergütungsregelung · Zugrundelegung des bereinigten EBIT
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.01.2017 3 Ws (B) 19/16 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG Beschluss 18.01.2017 4 Ws 120 - 122/15 REHA
Voraussetzungen eines Rehabilitierungsanspruchs
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Auslieferung zur Strafvollstreckung an die Türkei
KG 10. Zivilsenat Beschluss 16.01.2017 10 U 192/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren KG Senat für Familiensachen Beschluss 16.01.2017 25 UF 30/16 zitiert von 1
gerichtliche Ausübungskontrolle und Nachteilsausgleich bei …
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 21. Zivilsenat Urteil 13.01.2017 21 U 169/14
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Auswirkung fehlender Feststellungen des Ausgangsgerichts …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unangemessene Benachteiligung des Unternehmers durch ein … · Anforderungen an die Pflicht zur Darlegung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren KG 6. Zivilsenat EuGH-Vorlage 10.01.2017 6 W 125/16
Ausschließliche internationale Zuständigkeit eines …
Erb- und Versicherungsrecht
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren KG 5. Zivilsenat Urteil 06.01.2017 5 U 137/15 zitiert von 3
Kartellrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zitieren KG 1. Zivilsenat Beschluss 03.01.2017 1 W 483/16 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 03.01.2017 3 Ws (B) 692/16 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulassung des Fahrzeugs zum Unfallzeitpunkt noch mit der …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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