Strafrecht Beschwerde verworfen
KG-Entscheidungen im Dezember 2017
Kammergericht
35 Entscheidungen des Kammergerichts vom Dezember 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Umfang der Zahlungspflicht für die Aufnahme von …
Zivilrecht Abgeändert
Mangelhaftigkeit von Fensterfassadenelementen in Form von … · Beweisfälligkeit für einen Bedenkenhinweis und Einwand …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Nachweis einer "unerwartet schweren Erkrankung" bei …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Anforderungen an eine Auslieferung eines Verfolgten an die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gerichtsgebührenermäßigung nach Anerkenntnis unter …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gebühren bei Verteidigung gegen Abschöpfungsmaßnahmen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zulässigkeitsvoraussetzungen bei nach schottischem Recht …
Zivilrecht
Fehlen einer stillschweigenden Einwilligung in …
Zivilrecht Abgeändert
Verlesung schriftlicher Erklärungen der … · Straftatbestand der Billigung von Straftaten
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Ersatzfähigkeit fiktiver Reparaturkosten bei vom …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Richter im Eingangsamt als Vorsitzender einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Kollision eines ausparkenden mit einem den …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Fiktive Reparaturkostenabrechnung auf Gutachtenbasis nach …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Konkretisierung einer Geheimhaltungsanordnung hinsichtlich … · Geheimhaltungspflicht hinsichtlich der Stundensätze des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnung einer Geheimhaltungspflicht bei der Erörterung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendige Urteilsfeststellungen zur …
Strafrecht
Erforderlichkeit eigener Feststellungen des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründung eines Mietverhältnisses bei Vereinbarung der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenschuldnerschaft wegen Veranlassung notarieller …
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verjährung von Schadensersatzansprüchen · Schadensersatz für Pflegemehraufwand eines …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Ablehnung eines Entbindungsantrags des schweigenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Augenblicksversagen bei Rotlichtverstoß im innerstädtischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Unberechtigte Verweigerung der Übergabe einer …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
fristlose Kündigung wegen Pflichtverletzung des Mieters bei … · Formbedürftigkeit von nicht über ein Jahr hinaus relevanten …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert