Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
KG-Entscheidungen im Januar 2018
Kammergericht
37 Entscheidungen des Kammergerichts vom Januar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Überschreitung der Frist zur Überprüfung der Unterbringung · Erledigung einer 10 Jahre dauernden Unterbringung und deren …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Darlegungs- und Beweislastverteilung hinsichtlich des …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erlass eines erstinstanzlichen Urteils nach dem Erstgericht …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zurechnung des Aufklärungsverschuldens eines …
Erb- und Versicherungsrecht
Wiedereinsetzung in die Revisionsbegründungsfrist wegen …
Strafrecht Aufgehoben
Umfang der Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts · Begründungspflicht hinsichtlich der erteilten Weisungen · Rechtsgrundlage für eine Mobilitätsbeschränkung des … · Unzumutbarkeit der Belastung des Verurteilten mit den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Darstellung eines anthropologischen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Rückzahlungsanspruch als verzinsliche Entgeltforderung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Form der Konkretisierung des im Titel nicht angegebenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Pflicht des Klägers zur Bestimmung der Rangfolge bei … · behauptetes Eigentum an beschädigtem Fahrzeug und …
Zivilrecht
Zivilrecht
Ermöglichung der Einbeziehung des Vatersnamens bulgarischen …
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Bedeutung von Verfahrensverzögerungen im Revisionsverfahren
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Augenblicksversagen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Abgeändert
Regelung in der Gemeinschaftsordnung zum Stimmrecht nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verzögerungen im Ermittlungsverfahren durch Überlastung von …
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Ablösung eines Strafgefangenen von einer Beschäftigung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verbot der Vorteilsannahme und Zuwendungsverbot in Berlin …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Nachweis der Wirksamkeit der Eintragungsbewilligung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bestimmtheit eines Verbotsantrags gegen E-Mail-Werbung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall des Klageanlasses durch Eröffnung des …
Insolvenzrecht Abgeändert
Voraussetzungen für die bloße Bezugnahme auf die … · Anpassung des Haftbefehls an den veränderten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausbleiben des Betroffenen bei ärztlich attestierter …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anerkennung eines Document de Voyage pour les Réfugiés …
Zivilrecht Abgeändert
Befangenheitsablehnung des Rechtspflegers wegen …
Familienrecht Abgeändert