Notwendige Urteilsfeststellungen zur Fahrlässigkeit bei …
Strafrecht
KG-Entscheidungen im Februar 2018
Kammergericht
31 Entscheidungen des Kammergerichts vom Februar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
31 Entscheidungen
Bedeutung der zusätzlichen Erklärung der persönlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anforderungen an den formalisierten Nachweis über die …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Siegelung eines mehrseitigen Ersuchens des Finanzamtes · Ersetzung der Eigentümerzustimmung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung · Pflicht zu Klingelzeichen vor dem Überholen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anforderungen an ein Prognosegutachten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Protokollierung der Inaugenscheinnahme des Betroffenen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zur …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bindungswirkung hinsichtlich der von der Staatsanwaltschaft …
Strafrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorbehaltsurteil bei Aufrechnung mit einer Gegenforderung … · Leistungsverweigerung und Unternehmerkündigung des … · beiderseitige Vertragskündigung aus wichtigem Grund · Fälligkeit der Kündigungsvergütung des Unternehmers
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Beschwerde gegen die Ablehnung eines …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Notwendige Benennung des Messgeräts in den Urteilsgründen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstreckung des Betreuungsauftrags auf medizinische … · Ersetzung einer richterlichen Unterschrift durch einen … · Zurückverweisung des Verfahrens wegen erheblicher …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Tatbestandsverwirklichung bei kollusiven Zusammenwirken …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Behandlung durch …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorrang einer vorherigen Anhörung und/oder Erstellung eines …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen