35 Entscheidungen
KG 23. Zivilsenat Beschluss
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Gesellschaftsrecht – Beschwerde verworfen
KG 2. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
KG 7. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung des von dem …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Familienrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
KG 5. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
KG 5. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Grenzen der Rechtsfähigkeit als Verband
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
KG 5. Zivilsenat Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz
KG 14. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht – Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Gebrauchmachen von polnischer Fahrerlaubnis nach Entziehung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert