Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
KG-Entscheidungen im November 2018
Kammergericht
42 Entscheidungen des Kammergerichts vom November 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
42 Entscheidungen
Handelsregistereintragung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse für die Umwandlung des Vertrages in …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Treuwidriges Berufen auf eine Widerrufserklärung nach …
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verhängung eines Regelfahrverbots und Mitzieheffekt bei …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung eines Zeugen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschränkung der Akteneinsicht für den Nebenklägervertreter
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anforderungen an die Rüge der Mitwirkung eines abgelehnten … · Rüge der Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit bei …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Ablehnung eines …
Strafrecht
Voraussetzungen für die Annahme einer vorsätzlichen Begehung
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch bei Nichterfüllung · Wegfall der Geschäftsgrundlage bei langfristigem … · Wirksamkeit einer formularmäßigen Vertragsstrafenklausel
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verjährung des Abfindungsanspruchs aufgrund eines … · Erstreckung der Verjährungshemmung einer ersten Klage wegen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenlast des Verurteilten bei Nachlässigkeit und …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsbeweis und Darlegungs- und Beweislast bei …
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Rechtsfehlerhafte Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als … · Zulassung der Rechtsbeschwerde unter dem Gesichtspunkt der …
Strafrecht Antrag verworfen