Verwertbarkeit einer Brückenmessung mit dem … · Vorsatzfeststellung
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
KG-Entscheidungen im Mai 2019
Kammergericht
25 Entscheidungen des Kammergerichts vom Mai 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
Zivilrecht
Aufhebung und Zurückverweisung wegen unterbliebener … · Pflicht zur Vorlage von Referenzen über …
Kartellrecht
Prüfung der Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges … · Voraussetzungen einer zulässigen Aufklärungsrüge · Amtsermittlungspflicht und Hinweispflicht des Gerichts · Beweislastzuordnung im Rahmen der Geltung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
„Geschäfts- und Betriebszeit“ eines Zirkus
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erforderlichkeit von Feststellungen zu den wirtschaftlichen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Absehen von der Anordnung eines Regelfahrverbotes bei einem …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Testamentsanfechtung aufgrund Einflussnahme Dritter bei der …
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Beobachtung eines Gefangenen wegen Gefahr der Selbsttötung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Fristsetzung mit Zuvielforderung · Unerheblichkeit der Pflichtverletzung des Käufers
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsweg für eine Zahlungsklage zwischen dem Betreiber und …
Zivilrecht
Begriff des Verabreichens "an Ort und Stelle"
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der Beschwerde
Familienrecht Beschwerde verworfen