Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG-Entscheidungen im Mai 2020
Kammergericht
35 Entscheidungen des Kammergerichts vom Mai 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung des Streitwerts
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Strafrecht Antrag verworfen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Treuwidrige Ausübung des Widerspruchsrechts nach …
Zivilrecht
Aufrechterhaltung einer isolierten Fahrerlaubnissperre bei …
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruch gegen eingetragene Zinsforderungen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung der Vorschrift über die Pflichtverteidigerbestellungsaufhebung bei fehlender notwendiger …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Eröffneter Rechtsweg · Wahrung der Chancengleichheit bei der Aufnahme
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Mithaftung des Halters eines auf der Autobahn …
Zivilrecht Abgeändert
zulässige Dauer der Freiheitsentziehung
Strafrecht Beschwerde verworfen
Mündliche Verhandlung bei eingeschränktem Gerichtsbetrieb … · Anwendbarkeit des Mindestpreisgebots trotz … · Honorarberechnung aufgrund einer eigenen Kostenberechnung …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Prüfung des Ausbleibens durch das Berufungsgericht nach … · Bindung des Revisionsgerichts an die Feststellungen des … · Aufhebung beider Urteile durch das Revisionsgericht · Nichtaufbringung der Kosten für die Reise zum Gerichtsort
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unverhältnismäßigkeit einer Abstinenzweisung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Auswirkungen von Schreibfehlern
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen besonderer Sicherungsmaßnahmen wegen der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Widerruf der Zulassung des Gefangenen zum Langzeitbesuch
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen