Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
KG-Entscheidungen im Juni 2020
Kammergericht
33 Entscheidungen des Kammergerichts vom Juni 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung sachlicher Zuständigkeit nach sofortiger Beschwerde … · Zuständigkeit des erweiterten Schöffengerichts oder des …
Strafrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wechsel einer Hüftendoprothese
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung · Ausdruck von elektronisch eingereichten Farbeingängen in …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall eines Miterben vor dem Erbfall · Testamentsauslegung mit Blick auf die Einsetzung eines …
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme aufgrund eines …
Familienrecht
Vorliegen einer rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen entschädigungspflichtigen Maßnahmen des … · Nachholung einer Entscheidung über die Kosten des …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Sicherungsaufklärung einer Patientin im Rahmen einer … · Berücksichtigung einer Reserveursache für eine … · Anforderungen an die Rüge eines erstinstanzlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschleunigungsgrundsatz bei Unterbringung des Verurteilten …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
gemeinsames Ziel eines Kooperationsvertrags · Anforderungen an die Information des Auftraggebers
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Passivlegitimation
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für die Gewährung einer Leistungszulage bei …
Strafrecht Aufgehoben
Zustimmungserfordernis bei Auskunftserteilung an einzelne …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen der Anordnung eines Vermögensarrests im …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht