Obliegenheitspflichten von Schöffen bei behaupteter …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
KG-Entscheidungen im Juli 2020
Kammergericht
30 Entscheidungen des Kammergerichts vom Juli 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Heraufsetzungsbegehren eines Verfahrensbeteiligten · Behauptungen ins Blaue hinein zum Einkommen des anderen …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Auslegung einer strafverfahrensgegenständlichen Erklärung … · Einziehung eines Tatmittels
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
leidensgerechter Arbeitsplatz · Addition von Berufsunfähigkeitsgraden
Zivilrecht
Zulässigkeit eines besonderen Vertreters mit dem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Satzungsbestimmung über den Ausschluss …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückforderung von gemeinschaftsbezogenen Zuwendungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis eines Vereinsmitglieds
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Treuwidrige Ausübung des Widerspruchsrechts nach …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit durch …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Nachweis der Berufsunfähigkeit bei Berufswechsel
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Rückrufverpflichtung hinsichtlich der bereits …
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständiges Gericht für Schadensersatzklage gegen … · inhaltliche Anforderungen an einen Verweisungsbeschluss
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Auflösung der aufgrund der betrieblichen Direktzusage …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Befugnis zur Rechtsmittelrücknahme
Strafrecht