Entscheidungen des LG Düsseldorf im Januar 2004

Landgericht Düsseldorf

23 Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom Januar 2004: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 29.01.2004

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patentes xxxxxxxx (Anlage K 1, deutsche Übersetzung Anlage K 1a …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.01.2004

Der Kläger ist staatlich geprüfter Augenoptiker und betreibt ein Augenoptiker-Geschäft

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.01.2004

Die Kläger zu 1. und 2. sind Aktionäre der Beklagten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 28.01.2004

Mit Schriftsatz vom 2. März 2003 beantragte der Schuldner die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.01.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin der mit Priorität vom 1. April 1996 registrierten Gemeinschaftsmarke …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4. Kammer für Handelssachen Urteil 21.01.2004 zitiert von 1

Die Klägerin und die Beklagte zu 1), deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2) ist, vertreiben als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 20.01.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des aus einer Teilanmeldung zu der europäischen Patentanmeldung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004 zitiert von 1

Der Restitutionsbeklagte und frühere Kläger (nachfolgend Beklagter) ist bzw. war eingetragener Inhaber …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus an sie abgetretenem Recht im Wege der Patentvindikation auf Übertragung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patentes xxxxxxx (Anlage K 1, nachfolgend Klagepatent), das unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004

Die Antragstellerin ist mit schriftlicher Erklärung vom 30. Oktober 2003 (Anlage L1) dazu ermächtigt worden …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 20.01.2004

Soweit die Klage und - teilweise - die Widerklage zurückgenommen worden ist, sind jeweils die Kosten von dem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004

Die Klägerin „kaufte" am 09.11.1998 von der Beklagten eine sogenannte technologische Linie für die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004

Die Klägerin ist Inhaberin der internationalen Bildmarken ####1 und ####2 (Anlage K4) und der am 1. April …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2004

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin des am 2. Januar 1990 unter Inanspruchnahme der inneren …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 15. Zivilkammer Urteil 16.01.2004

Der Kläger macht vertragliche Rückzahlungs-und Schadensersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.01.2004

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 S. .1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.01.2004 zitiert von 9

Die Klägerin ist durch Umfirmierung der K1 GmbH entstanden, die im Wege der Umschreibung unter dem 26.10.1999 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 15.01.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Gebrauchsmusters ####1, das eine Vorrichtung zum Auftragen eines …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.01.2004

Die Kläger sind an der Beklagten zu 1), einer GmbH & Co

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.01.2004

Die Klägerin macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung aus einem Treuhandvertrag geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Grundurteil 12.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer Amtspflichtverletzung im Rahmen des Widerrufes der ihm erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer Amtspflichtverletzung im Rahmen des Widerrufes der ihm erteilten …

Zivilrecht