OLG Düsseldorf Januar 2004 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Der Kläger nimmt den Beklagten als seinen steuerlichen Berater auf Schadensersatz wegen einer unzutreffenden …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Der Senat sieht von einer Darstellung des Tatbestandes gemäß §§ 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO ab

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte aus ungerechtfertigter Bereicherung auf Zahlung von 38.932,97 Euro mit Zinsen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.01.2004

Mit Schriftsatz vom 7. Mai 2003 hat der Verfahrensbevollmächtigte der Beteiligten zu 1 bis 11 die Eintragung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Die Kläger machen Ansprüche auf Vorschuss und Schadensersatz mit der Begründung geltend, die Beklagte habe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Die in Düsseldorf ansässige Klägerin, die früher unter A........... GmbH firmierte, lieferte im Februar/März …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2004

Die zulässige Berufung der Klägerin ist auch sachlich gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2004

Wegen eines konservativ nicht behandelbaren, mit einem Beckenbodendefekt verbundenen Tiefertretens von Uterus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2004

Die zulässige Berufung des Beklagten ist sachlich nicht gerechtfertigt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2004

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen, der als Taxifahrer tätig ist, mit Urteil vom 23. April 2003 wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 2. auf Schadensersatz für Verluste im Zusammenhang mit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2004

Die sofortigen Beschwerden sind zulässig und, soweit die Antragstellerinnen ihre Begehren nicht …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2004

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen der Verendung seiner Hannoveranerstute "Gräfin O" am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2004

Bei der Streitwertbemessung ist von dem Interesse der Antragstellerin an der Unterbindung des beanstandeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2004

Die Antragstellerin war Aktionärin der V. E. AG

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2004

Dem Kläger steht aufgrund der bei der Beklagten abgeschlossenen Hagelversicherung eine Entschädigung in Höhe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2004

Eigentümerin der im Rubrum genannten Grundstücke ist die K Vermögensgesellschaft bR

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2004

Durch Beschluss vom 30. April 1999 hat das Amtsgericht Charlottenburg das Insolvenzverfahren über das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2004

Die Antragsgegner sind Unternehmen der niederländischen Ziegelindustrie

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2004

Das sich aus dem anwaltlichen Schreiben des Kostenschuldners vom 23.10.2003 ergebende Begehren ist als …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2004

Die Beschwerdeführerin hatte unter dem 03.01.2002 beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2004

Wegen des Unfalls vom 09.10.2001 auf der Schrottinsel im Duisburger Hafen, bei dem der von dem Beklagten zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2004

Die sofortige Beschwerde ist nicht begründet, weil das Landgericht jedenfalls im Ergebnis zu Recht …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2004

Die Beteiligte zu 1) ist Teil einer Unternehmensgruppe, die in der Herstellung von KfZ-Komponenten für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.01.2004

Das Landgericht hat die Klage in verfahrensfehlerfreier Weise zu Recht als unbegründet abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.01.2004

Der betroffene Verein, zu dessen Mitgliedsvereinen die Beteiligten zu 1. und 2. gehören, wurde in der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2004

Sie richtet sich gegen die Entscheidung des Landgerichts über die Beschwerde des Kostenschuldners gegen den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2004

Die am 10.06.2003 eingelegte "Erinnerung" der Beklagten ist als sofortige Beschwerde gegen den ihr am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2004

Ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger für die Monate Juli bis Oktober 2002 eine rückständige Miete …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2004

Die gemäß § 5 Abs. 2 GKG zulässige Beschwerde der Kostenschuldnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2004

Die weitere Beschwerde gegen eine im Notarkostenbeschwerdeverfahren ergangene landgerichtliche Entscheidung …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2004

Die Voraussetzungen der Vorschrift, nach welchen die Vollstreckung einer nicht vertretbaren Handlung zulässig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2004

Der Antragsteller hat gegen die Antragsgegnerin unter dem 30. Januar 2003 ein für vorläufig vollstreckbar …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2004

In den notariellen Urkunden des Notars S. vom 08.11.2000 und 01.11.2001 - UR-Nrn.: A/00 und B/01 - sind …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.01.2004

Die Klägerinnen machen als Erbinnen des Herrn E........ B....... einen Schadensersatzanspruch gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2004

Wir, die Eheleute F und E B, geborene L, wohnhaft in X, setzen uns hiermit gegenseitig zu alleinigen Erben ein

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2004

Die Kläger erwarben von der Beklagten mit notariellem Kaufvertrag vom 27.03.1998 ein in K... gelegenes …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die zulässige Berufung der Beklagten ist aus den mit den Parteien und der Streithelferin in der mündlichen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Bei der Beklagten handelt es sich um eine Holdinggesellschaft, die Geschäftsanteile an einer Vielzahl von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die zulässige Berufung der Klägerin ist aus den mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung im Einzelnen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die Klägerin hat - ursprünglich im Urkundsverfahren, von welchem sie mit Schriftsatz vom 10. Juni 2002 ins …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Wegen des Vortrages der Parteien im Einzelnen sowie der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die Klägerinnen beauftragten im Jahre 1994 die Gemeinschuldnerin, mehrere Produktions- und Lagerhallen auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Sowohl der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen des W F sen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2004

Diesen Antrag hat das Amtsgericht mit Beschluss vom 28.06.2002 zurückgewiesen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 16.01.2004

Der Kläger erhielt im August 2001 ein Schreiben einer „A. Beurkundung- und Finanzgruppe F.G.“

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2004

Die von den Antragsgegnern zu 1. bis 7. erhobenen Nichtigkeits- und Anfechtungsklagen stehen der Eintragung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.01.2004

Die Antragsteller waren ........ der Beteiligten zu 7)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2004

Der Kläger ist ausweislich der von ihm mit Schriftsatz vom 31. März 2003 überreichten Anlage L 2 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 15.01.2004

Das Landgericht hat der Klägerin zu Recht einen Schadensersatzanspruch gegen den Beklagten wegen der Abgabe …

Zivilrecht