OLG Hamm Januar 2004 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 30.01.2004

Die Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Sturzes während ihrer praktischen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine private Krankenversicherung nach dem Tarif Z 3/50, der die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.01.2004

Der Senat ist nach den §§ 65 a, 46 Abs. 1 und 2 FGG dazu berufen, darüber zu entscheiden, ob ein wichtiger …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.01.2004

Beide Parteien beliefern Privathaushalte mit Flüssiggas

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.01.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten im Rahmen einer von ihr behaupteten Mitwirkung des Beklagten an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.01.2004

Die Klägerin wurde 1995 als J2 GmbH gegründet

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.01.2004

Die Fragen stellen sich in dem Rechtsstreit der Eheleute L2 aus Dortmund um die Rückzahlung ihrer Leistungen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.01.2004

Die Klägerin ist eine zum 12. November 1998 vom Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Z 1 gegründete …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.01.2004

Der am 13.07.1987 geborene Kläger erkrankte im April 1990 an Leukämie

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.01.2004

Zur Darstellung des Sachverhalts wird, soweit er sich nicht aus Nachstehendem ergibt, auf den Tatbestand und …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.01.2004

Die Beteiligten zu 2) und 3), beide ursprünglich ausschließlich türkische Staatsangehörige, schlossen am …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen der vorzeitigen Beendigung eines Belegarztvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.01.2004

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gem. §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.01.2004

Die Klägerin ist Mutter und Erbin der im Jahre 1962 geborenen X, die am 18.11.2002 durch einen Selbstmord aus …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 21.01.2004

Der am 27.9.1918 geborene Kläger litt 1995 an einem Prostataadenom

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.01.2004

Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Dortmund vom 01. Oktober 2003 wegen unerlaubten Besitzes von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.01.2004

Die am 17.03.1986 geborene Klägerin und der am 19.11.1987 geborene Beklagte sind Schüler der H-Schule in Q

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.01.2004

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.01.2004

Der Rechtsbehelf hat in der Sache Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.01.2004

Der Beteiligte zu 1) ist Verfahrensbeteiligter in einer Vielzahl familiengerichtlicher Verfahren, die bei dem …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 19.01.2004 zitiert von 1

Der im Jahre 1949 geborene Antragsteller steht seit dem 04.12.1980 im richterlichen Dienst des Landes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Der im Jahr 1977 geborene Kläger erlitt am Morgen des 03.05.1996 auf dem Weg zur Arbeit mit seinem PKW einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 17. Zivilsenat Urteil 15.01.2004

OLG Hamm – 17 U 68/02

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.01.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bis 8) bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft K-Straße in L, die von der Beteiligten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.01.2004

Der Kläger war seit 1995 Mieter einer Wohnung im Hause C Weg XX in Lüdenscheid

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 14.01.2004

OLG Hamm – 3 U 158/03

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger besitzt ein erhebliches Vermögen, von dem er 10 Millionen Euro in einem Wertpapierdepot der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.01.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2; 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2004

Durch den angefochtenen Beschluss hat der Rechtspfleger zugunsten der Beklagten 2.336,90 Euro festgesetzt

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 13.01.2004

Der Beteiligte zu 3) beurkundete am 29.05.2001 einen Vertrag, durch den die Beteiligte zu 2) ein Grundstück …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2004

Bei den Klägern handelt es sich um Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2004

Der Verurteilte wurde durch Urteil des Amtsgerichts Duisburg vom 03.09.1998 (22 Ls 45 Js 394/98 (I 325/98)) …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.01.2004

Die Beteiligten zu 1) bis 7) bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft der eingangs genannten Anlage, die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.01.2004 zitiert von 2

Dem Angeklagten wird mit der Anklage der Staatsanwaltschaft Bochum vom 22. August 2003 vorgeworfen, am 28. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 12.01.2004 zitiert von 1

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 ZPO EGZPO …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.01.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bis 15) sind die Miteigentümer der vorbezeichneten Wohnungseigentumsanlage, die seit …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.01.2004 zitiert von 1

Die Beklagte hat den Kläger bei der Anlage eines Betrages von rund

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.01.2004

Nach der im PKH-Verfahren im Termin zur mündlichen Verhandlung am 18.11.2003 erzielten vergleichsweisen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.01.2004

In dem vorliegenden Scheidungsverbundverfahren hat der Antragsgegner die Antragstellerin auf Zahlung von …

Familienrecht

OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Beschluss 06.01.2004

Das Amtsgericht hat mit zutreffenden Gründen, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.01.2004

Die Beteiligten sind die Miteigentümer der eingangs genannten Anlage

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.01.2004

Durch Urteil vom 16.09.2002 ist der Beklagte verurteilt worden, an die am 20.02.1989 geborene Klägerin ab …

Familienrecht Abgeändert