OLG Hamm Februar 2004 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 27.02.2004 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (BUZ) in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.02.2004 zitiert von 1

Das Amtsgericht Essen hat durch das angefochtene Urteil gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Verstoßes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 26.02.2004 zitiert von 1

Die Erblasserin war in einziger Ehe verheiratet mit C, der am 15.09.1991 vorverstorben ist

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.02.2004

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge erster Instanz wird auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.02.2004

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.02.2004 zitiert von 2

Verurteilung wegen Beihilfe zum Betrug

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 20.02.2004

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung eines Teilbetrages von 5.500,00 € des nach ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.02.2004

Die Parteien streiten um die Durchführung des Versorgungsausgleichs

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.02.2004

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine Schmerzensgeldklage wegen Verletzung der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.02.2004

Der im Jahre 1964 geborene Kläger begab sich am 26.10.1996 in das Krankenhaus der Beklagten zu 1)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.02.2004 LS zitiert von 2

Der berechtigte Nutzer eines von einem Dritten gemieteten Mietwagens kann im Falle einer grob fahrlässig …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 13. Senat für Familiensachen Beschluss 17.02.2004

Die Beteiligte zu 1) war in erster Ehe mit dem Beteiligten zu 2) verheiratet

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.02.2004

Durch das angefochtene Verbundurteil hat das Amtsgericht die am 15.06.1979 geschlossene Ehe der Parteien …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.02.2004 zitiert von 1

Der Landwirt M war Eigentümer umfangreichen landwirtschaftlichen Grundbesitzes im Plangebiet der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 17.02.2004 zitiert von 1

Der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH der Beteiligten zu 1) war Eigentümer umfangreichen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.02.2004

Der am ####1947 geborene Kläger suchte die Beklagten zu 1) und 2), die als Gefäßchirurgen tätig sind, am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.02.2004

Die Klägerin beantragte am 17.05.1998 den Abschluß einer Risiko-Lebensversicherung mit eingeschlossener …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.02.2004 zitiert von 5

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der früheren Gemeinschuldnerin, der Fa

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.02.2004

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.02.2004 zitiert von 2

Verurteilung wegen einer fahrlässigen außerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung um 26 km/h

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 12.02.2004 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 2) ist im Wege der einstweiligen Anordnung mit Beschluss des Amtsgerichts vom 22. November …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.02.2004

Der Kläger erbte beim Tod seines Vaters 1998 neben seiner Mutter und 5 Geschwistern ein erhebliches Vermögen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 11.02.2004 LS

Abgrenzung Tiergefahr zur Betriebsgefahr, wenn eine Taube in die Turbine eines Flugzeugs gerät und diese …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.02.2004 zitiert von 2

Die Beteiligte zu 1) ist durch Beschluss des Amtsgerichts vom 13. Juli 2000 zur Betreuerin mit den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.02.2004 zitiert von 2

Der Betroffene ist durch das angefochtene Urteil wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 09.02.2004

Der Kläger arbeitete für die Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.02.2004

Anlässlich der im März 1999 erfolgten Räumungsvollstreckung gegen die Klägerin wurde die Beklagte von der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.02.2004 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten aus übergegangenem Recht gem. §§ 91 BSHG, 7 UVG auf Zahlung von Kindes- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.02.2004 zitiert von 2

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Nichteinhaltung des erforderlichen Abstandes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Schlussurteil 05.02.2004 zitiert von 1

OLG Hamm – 27 U 153/02

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 05.02.2004

OLG Hamm – 1 Ws 10/04

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Urteil 04.02.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage auf Entschädigung bzw. Schadensersatz für anlässlich von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.02.2004 zitiert von 3

Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.02.2004

Der Kläger nimmt das beklagte Land wegen behaupteter Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.02.2004

Den Antragstellern steht der ausgeurteilte wettbewerbsrechtliche Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.02.2004 zitiert von 1

Die Berufung der Antragsgegnerin, mit der sie sich dagegen wendet, daß ihr im Wege der einstweiligen …

Zivilrecht Aufgehoben