Entscheidungen des LG Düsseldorf im November 2004

Landgericht Düsseldorf

20 Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom November 2004: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20 Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2004

Die Parteien produzieren unter Bezugnahme auf das Wort «Polizei » Schriftwerke, die durch Werbeanzeigen von …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2004

Die Klägerin war in den Jahren 1985 bis 2001 in zahnärztlicher Behandlung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Klägerin vertreibt unter der Bezeichnung "Yxz" eine Salbe mit Bestandteilen der Waidpflanze

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Kläger sind Patent – und Rechtsanwälte der Kanzlei X & Y. Sie begehren in dem vorliegenden Rechtsstreit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des am 5. Juni 1981 unter Inanspruchnahme japanischer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Kläger sind Patent – und Rechtsanwälte der Kanzlei D & G. Sie begehren in dem vorliegenden Rechtsstreit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin an dem deutschen Patent #### (Anlage K 1, Klagepatent) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Kläger sind Patent – und Rechtsanwälte der Kanzlei xxxxxx

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Seit (Mitte) 1998 bestand zwischen den Beklagten und der Klägerin, einem mit Herstellung und Vertrieb …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Der Beklagte zu 1), Geschäftsführer der Beklagten zu 2), ist eingetragener Inhaber des europäischen Patents …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, den Geschäftsführer der X, Schadensersatzansprüche aus unerlaubter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Am 15.1.96 schlossen der Eigentümer X X als Mieter und X X als Mieter einen schriftlichen Mietvertrag über …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Die Klägerin vertreibt mit Zustimmung des eingetragenen Inhabers des deutschen Patentes DE ####2 (Anlage K 2 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Der Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma JJJ GmbH in Düsseldorf aus abgetretenem und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.11.2004 zitiert von 1

Die Verfügungskläger sind an dem Stammkapital der D-GmbH beteiligt, die Verfügungsklägerin zu 1. mit 10 % und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger als Träger der Sozialhilfe nimmt die Beklagte aufgrund gemäß § 90 BSHG übergeleiteter Ansprüche …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 09.11.2004

Bei der Klägerin, die vormals unter der Bezeichnung „F2 GmbH“ firmierte, handelt es sich um die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2004

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma xx GmbH in aa Ansprüche aus übergegangenem Recht wegen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2004

Die Verfügungsklägerin ist eines der weltweit größten Brief-, Paket-, Transport- und Kurierdienstunternehmen

Zivilrecht