OLG Hamm November 2004 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 30.11.2004

In dem vorliegenden Verfahren hat das Amtsgericht durch Beschluss vom 25.09.2000 dem Meistbietenden den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 30.11.2004

Die inzwischen seit dem 02.09.2003 geschiedenen Parteien haben um Kindesunterhalt und im wesentlichen um den …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.11.2004

Bis zum Inkrafttreten des KostRMoG war in der Rechtsprechung umstritten, ob auch eine Entscheidung, durch …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.11.2004

Die Klägerin verlangt von der Beklagten betriebliche Witwenrente, deren Zahlung die Beklagte eingestellt und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Feuerversicherung der Schwiegermutter des Beklagten, der Frau X, gem. § 67 VVG …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.11.2004

Der am 25.08.1974 geborene Kläger macht Leistungen aus einer bei der Beklagten genommenen selbständigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.11.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten sind die Kinder der Erblasserin aus ihrer Ehe mit Karl L, der am 23.05.1973 vorverstorben ist

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.11.2004 zitiert von 1

Dem Kläger steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch ebenso zu wie der der Höhe nach unstreitige …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 25.11.2004 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat dem Beklagten zu Recht Prozesskostenhilfe verweigert, soweit er sich gegen den …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.11.2004 zitiert von 2

Die mit Schriftsatz vom 31.8.2004 beantragte Einholung eines weiteren Ergänzungsgutachtens kann nicht wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 25.11.2004 zitiert von 1

Die Berufung ist begründet, weil dem Antragsteller der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Folge eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine in I geschäftsansässige Versicherungsmaklerin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Der Kläger hat bei dem Beklagten für einen Pkw Hyundai LC eine Kaskoversicherung genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Der am ####1961 geborene Kläger stürzte am 2.12.1998 bei einem Arbeitsunfall vom Dach

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Der am ####1953 geborene Kläger war von 1985 bis 1993 in zahnärztlicher Behandlung des Beklagten

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Die am 19.06.1972 geborene und wegen geistiger Retardierung unter Betreuung ihres Vaters stehende Klägerin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Der Kläger unterhält bei dem Beklagten - u.a. - eine Lebensversicherung mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.2004 zitiert von 1

Die Parteien sind Radiologen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 23.11.2004 LS

OLG Hamm – 9 U 203/03

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.11.2004

Entgegen der Auffassung des Familiengerichts kann nicht angenommen werden, daß dem Antragsgegner im …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.11.2004

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen mangelhafter Überwachung von Estricharbeiten

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.11.2004

Das Amtsgericht Warendorf sprach den Betroffenen mit Urteil vom 12. Januar 2000, rechtskräftig seit dem 20. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 22.11.2004

Die Beschwerde ist unzulässig, weil die Zweiwochenfrist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde nicht …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 22.11.2004 zitiert von 1

Die zulässige Berufung hat bis auf einen geringfügigen Teil des Zinsanspruches in der Sache Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.11.2004 zitiert von 2

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Elternunterhalt für die Zeit von …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.11.2004

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2004 zitiert von 2

Hinsichtlich der Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil (Bl. 51 ff. GA) Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.11.2004

Die Voraussetzungen für eine – auch im Mahnverfahren mögliche (Zöller, ZPO-Kommentar, 24. Aufl., Rn. 2 zu § …

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 19.11.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen eines behaupteten Unfalls vom 31.08.1999 auf Leistungen aus einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.11.2004

Das Familiengericht ist bei der nach § 1587 a Abs. 3, 4 BGB vorzunehmenden Dynamisierung der …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 18.11.2004 zitiert von 1

Der Beschwerdeführer wurde durch Urteil des Landgerichts Berlin vom 29.4.1983 wegen sexueller Nötigung in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 17.11.2004

Die Klägerin ist Haftpflichtversicherer der Orthopäden Dr. X und Dr. H2

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten zu 2) als Patientin und von dem Beklagten zu 1) als ihrem Ehemann die …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 16.11.2004 zitiert von 2

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. den §§ 540, 313a Abs. 1, 543, 544 ZPO n.F. i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.11.2004

Verantwortlichkeit für einen Unfall, der sich am 19.02.2003 gegen 16.35 Uhr in E ereignet hat

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.11.2004

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 12.11.2004 LS

Allein der Umstand, dass ein Fahrzeugführer bei Dunkelheit auf einen gut erkennbaren wegen eines Vorunfalls …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 2) als Bürgen für eine vom Beklagten zu 1) übernommene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.11.2004 zitiert von 1

Die vorbezeichnete Wohnungseigentumsanlage besteht aus sechs Wohnungen, die in zwei Haushälften angeordnet …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.11.2004 zitiert von 1

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Diebstahls jeweils

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.11.2004

Die Parteien schlossen am 26.9.1975 die Ehe im Güterstand der Gütertrennung

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 10.11.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer bei ihr genommenen Teilkaskoversicherung mit der …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 10.11.2004

OLG Hamm – 3 U 131/04

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.11.2004

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Zahlung nachehelichen Unterhalts ab Rechtskraft des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.11.2004

Durch Beschluss vom 26. April 1995 hat das Amtsgericht Hagen für den Betroffenen mit dessen Einverständnis …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 7. Zivilsenat Urteil 09.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückabwicklung zweier Mietverträge über Telekommunikationsanlagen in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.11.2004

Die Kläger haben unstreitige Kaufpreisansprüche aus dem Verkauf ihrer Geschäftsanteile an der Fa

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 08.11.2004

Obwohl die Kläger ihren Zahlungs- und Feststellungsanspruch als Gesellschaft bürgerlichen Rechts geltend …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger fordert von der Beklagten Erstattung von Sozialhilfeleistungen (Hilfe zur Pflege nach § 68 BSHG) …

Zivilrecht Klage abgewiesen