LG Düsseldorf März 2005 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.03.2005

Die Kläger sind eingetragene Inhaber des europäischen Patents 0 816 616, das – unter Inanspruchnahme einer …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.03.2005

Die Klägerin wurde durch Verschmelzung Gesamtrechtsnachfolgerin der Walu Labortechnik GmbH, die ehemals unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.03.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten für seinen Pkw Audi 80 Cabrio mit dem amtlichen Kennzeichen X eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.03.2005

Die Verfügungsklägerin bietet gemeinsam mit der Impuls Medien & Marketing GmbH seit vielen Jahren über das …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.03.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung einer Vergütung aus einem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.03.2005

Der Verfügungskläger ist als selbständiger Unternehmer speziell im Bereich der privaten Krankenversicherung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2005

Die Parteien sind Anbieter von Telefondienstleistungen im Bereich des Mobilfunks

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2005 zitiert von 1

Mit Vertrag vom 29.06.2000 mieteten der Kläger und die Drittwiderbeklagte eine dem Zeugen XXX gehörende …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 18.03.2005

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin und die Klägerin zu 2) ausschließliche Lizenznehmerin der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die Klägerin macht als gegenüber der Beklagten Schadensersatzansprüche wegen eines Transportschadensfalles …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Der Kläger ist Inhaber des Sammelgeschmacksmusters M 95 02 883.8, welches am 29.03.1995 mit insgesamt 20 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist bundesweit im Bereich der Lieferung und Verlegung von Fliesen tätig

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Beschluss 15.03.2005

LG Düsseldorf – 4a O 125/05

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2005

Die Klägerin und die Beklagte zu 2) sind Mobilfunknetzbetreiber, wobei die Klägerin zu dem Konzern der xxxxx …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.03.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten Rechtsschutz für einen beabsichtigten Rechtsstreit gegen die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 10.03.2005

Die Beteiligte zu 1) wurde in der Wohnungseigentümerversammlung vom 27. September 2001 (Protokoll Bl. 164 GA) …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.03.2005

Die Parteien sind der Kammer aus dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bekannt (4a O 55/04)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 771 437 B 1, welches unter Inanspruchnahme …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2005 zitiert von 3

Der Kläger war vom 15. Mai 1979 bis zum 31. Dezember 2003 bei der Beklagten, zuletzt als Ingenieur für die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 699 315 B 1, welches unter Inanspruchnahme …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.03.2005

Die Gemeinschuldnerin GLEM handelte mit Ersatzteilen internationaler Gabelstaplerhersteller und belieferte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.03.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 874 575 (Anlage K 1, Klagepatent), welches …

Zivilrecht Klage abgewiesen