Entscheidungen des LG Düsseldorf im Februar 2005

Landgericht Düsseldorf

19 Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom Februar 2005: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

LG Düsseldorf Beschluss 28.02.2005

Die Beteiligte zu 1. ist die durch Teilungserklärung vom 14. April 2000 bestimmte erste Verwalterin der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 25.02.2005

Der Kläger macht wegen verspäteter Eintragung in das von der Beklagten geführte Zahnarztregister entgangenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 101 27 319 (Klagepatent, Anlage K 4), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 879 132, das eine österreichische …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage Ansprüche wegen Verletzung des europäischen Patentes 0 458 792 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die Klägerin ist seit dem 15. Oktober 2003 Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz (Anlage K 1) an dem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 22.02.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des Gebrauchsmusters 299 24 233 (Klagegebrauchsmuster), das einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 17.02.2005

Zu Unrecht hat das Amtsgericht in dem angefochtenen Beschluss die Erhöhungsgebühr des § 6 BRAGO in Ansatz …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Der Beklagte ist als Studiums- und Promotionsberater tätig

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I 1 Nr.1 ZPO n.F

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Schlussurteil 10.02.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des europäischen Patentes ####1 (Anlage 1, deutsche Übersetzung Anlage …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Die Beklagte ist ein Unternehmen der leichtmetallverarbeitenden Industrie

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2005

Die Klägerin ist seit dem 20.1.1997 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 239 845 (Klagepatent) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2005

Die Klägerin behauptet, Lizenznehmerin an dem deutschen Gebrauchsmuster 296 09 541.9 (Anlage HHW 1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 03.02.2005 zitiert von 2

Von 1980 bis Mitte des Jahres 2002 war der Kläger alleiniger und von den Beschränkungen des § 181 BGB …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Die Verfügungsklägerin ist ein großer Verlag für Computerliteratur und Anbieterin von CD-ROM-Produkten für …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.02.2005

Die Antragstellerin ist 1997 gegründet und in das Handelsregister beim Amtsgericht Coesfeld eingetragen worden

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen im Rahmen eines …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Teilzahlung aus einer Bürgschaftserklärung

Zivilrecht