OLG Köln Februar 2005 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 28.02.2005

Die gem. § 793 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde des Schuldners gegen die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.02.2005

Die Klägerin handelt mit Kraftfahrzeugen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.02.2005 zitiert von 1

Bei dem Kläger handelt es sich um den Dachverband aller Verbraucherzentralen und verbraucher- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.02.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der bei ihr als Servicetechniker angestellt war, im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 24.02.2005

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz in Höhe von 40.195,77 Euro wegen angeblicher steuerlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.02.2005 zitiert von 4

Das Verfahren betrifft die Schadensabwicklung nach einem Verkehrsunfallereignis am 15.04.2003 in B. auf der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.02.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2, 313 a) Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger, der für die Beklagte auf der Grundlage eines Projektvertrags vom 4.12.2002 bei deren Kunden B. H. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist die zweitgrößte Sportartikelherstellerin der Welt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.02.2005

Durch den angefochtenen Beschluss ist der Antragsgegnerin gemäß § 33 Absatz 3 FGG ein Zwangsgeld von 1.000 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.02.2005

Am 12. September 1944 waren zur Verteidigung gegen herannahende alliierte Truppen Einheiten der Wehrmacht in …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 18.02.2005

Die gemäß der §§ 3 Satz 2, 7 Abs. 1 FEVG, 27, 29 FGG zulässige sofortige weitere Beschwerde hat in der Sache …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.02.2005 zitiert von 2

Die Antragstellerin bestellte sich am 24.02. bzw. 04.04.2003 unter Beifügung entsprechender Vollmachten für …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.02.2005 zitiert von 1

Der frühere Angeklagte B. wurde vom Landgericht Aachen am 09.07.1998 wegen Beihilfe zur Untreue in 160 Fällen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2005

Hinsichtlich des Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den Tatbestand der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.02.2005 zitiert von 3

Der Kläger schloss bei der Beklagten im Februar/März 1998 eine Kapitallebensversicherung mit eingeschlossener …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.02.2005

Mit Beschluss vom 18.08.2004, den Schuldnern am 26.08.2004 zugestellt, erklärte die Vorsitzende der 3. …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 15.02.2005

Der Verfolgte befindet sich seit geraumer Zeit in anderer Sache in Untersuchungshaft

Strafrecht

OLG Köln Urteil 15.02.2005

Die Klägerin, die sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Keilzinkenfräsanlagen für die Holzwirtschaft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Zahlung einer Kaskoentschädigung für einen Schaden an dem Kastenaufbau seines LKWs mit dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist Reisegepäckversicherer

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 14.02.2005 zitiert von 8

Zur Begründung wird zunächst auf das angefochtene Urteil und auf das Schreiben des Vorsitzenden vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.02.2005

Durch notariellen Vertrag vom 27. Juni 2003 (Urkundenrolle-Nr. xxx CN für 2003) erwarb die Beteiligte zu 1. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 11.02.2005

Die im Rubrum bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft ist an eine Kabelanlage angeschlossen, die den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.02.2005 zitiert von 3

Gem. § 888 Abs.1 ZPO können Zwangsgeld und Ersatzzwangshaft zur Erzwingung einer Handlung festgesetzt werden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.02.2005

In der Sache führt sie zur Aufhebung der Beschwerdeentscheidung und zur Zurückverweisung an das Landgericht …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 09.02.2005

Die Antragstellerin ist in den Grundbüchern von T. und

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.02.2005

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Zahlung eines Mangelbeseitigungsvorschusses in Höhe von 76.762,80 € und …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 02.02.2005

Seit dem 11.01.2005 findet vor dem Landgericht Aachen die Hauptverhandlung gegen den Angeklagten statt

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 02.02.2005

Die Antragstellerin ist die Verwalterin der oben näher bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft, die …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 02.02.2005

Mit Beschluss vom 21.09.2004 hatte das Amtsgericht Leverkusen die für die Betroffene eingerichtete Betreuung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 01.02.2005 zitiert von 1

Die gemäß §§ 629 a Abs. 2, 621 e ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - als …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 01.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Kaskoversicherer wegen der Entwendung des PKW Daimler Chrysler Cherokee …

Zivilrecht Abgeändert