OLG Köln Januar 2005 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 31.01.2005 zitiert von 1

Die Form des § 29 Abs. 1 FGG ist nunmehr anders als bei dem früheren Rechtsmittel der Antragsteller gewahrt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 31.01.2005

Zur Begründung des gemäß den §§ 522 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO ergehenden Beschlusses wird auf die fortbestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen fehlerhafter Betreuung seiner Geburt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.01.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, die Deutsche Post AG, ist als Rechtsnachfolgerin für den Bereich des Brief- und Paketdienstes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.01.2005 zitiert von 1

Die in Schweden geschäftsansässige Klägerin stellt einen Arbeitsstuhl für Zahnärzte, einen sogenannten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 27.01.2005

Die Parteien stehen als Anbieter von aus Osteuropa stammenden alkoholischen Getränken miteinander im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.01.2005

Für die Betroffene ist wegen einer körperlichen Behinderung ein Betreuer bestellt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.01.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf die Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.01.2005

Der Kläger hatte bei der Beklagten eine Wohngebäudeversicherung für das Objekt G.-T.-Straße xx in L. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.01.2005

Der Kläger beauftragte die Beklagte im April 2002, in seinen P. B. (Erstzulassung 10.01.1996) einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 24.01.2005

Das Landgericht hat mit Beschluss vom 27.10.2004 die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 21.01.2005

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 542 Abs.2, 313 a Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger klagt aus abgetretenem Recht der Firma Q, Förder- & Verfahrenstechnik GmbH aus G. Diese war von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.01.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht (Abtretungsvertrag vom 31.7.1996; Bl 1 Anlagenheft) der QT GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.01.2005

Der Kläger erwarb von der Beklagten im Juni 2002 einen PKW der Marke "T"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Mit der Klage nimmt die Klägerin die Beklagte auf Entschädigung wegen eines Brandes in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen räuberischen Diebstahls und wegen versuchten Wohnungseinbruchdiebstahls

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger hatte bei der Beklagten eine Vollkaskoversicherung für seinen PKW Ford Focus (amtliches …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2005

Der Kläger macht aus der für den PKW Mercedes Cabriolet, amtliches Kennzeichen X-XX 17, bei der Beklagten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.01.2005

Denn die Klägerin hat keinen Unterhaltsanspruch gegen den Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 14.01.2005

Diese Entscheidung enthält keinen Entscheidungstext

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.01.2005

Dem Amtsgericht ist darin zuzustimmen, dass die geltend gemachten Kreditraten nach dem derzeitigen Sach- und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.01.2005

Die Kläger begehren von den Beklagten die Zahlung von 200.000,--DM zuzüglich Zinsen von 32.264,90 DM (= …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 13.01.2005 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Klägers hat nach derzeitiger Sach- und Rechtslage keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2005 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 313 a …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht ihres am 14. Februar 1996 verstorbenen Ehemannes L. A. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.01.2005 zitiert von 1

Die zugelassene Anklage legt dem Angeklagten zur Last, sich gemäß § 353 b Abs. 1 Nr. 1 StGB strafbar gemacht …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Urteil 11.01.2005

Eigentum an einer im Stadtgebiet der Klägerin verlegten Wasserleitung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.01.2005

Dem Ehemann der Klägerin kam am 30.11.2000 auf einer Flugreise mit der niederländischen Fluggesellschaft L. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.01.2005 zitiert von 1

Sie führt zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen Änderung des mit ihr angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.01.2005

Die Klägerin betreibt ein privates Flugunternehmen und fliegt seit 1968 regelmäßig 10-15-mal im Jahr im …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.01.2005 zitiert von 8

Die Berufung der Beklagten wird gemäss § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.01.2005

Die Antragsteller können von den Antragsgegnern die Beseitigung des auf der in ihrem Sondereigentum stehenden …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.01.2005

Die Klägerin hatte die Beklagte als Architekten mit der Planung der Umgestaltung einer Passage und der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 06.01.2005

Die Parteien sind seit 21.09.2004 rechtskräftig geschieden sind und gleichzeitig ist die Folgesache …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.01.2005

Zu Recht macht die VBL geltend, dass bei Erlass der angefochtenen Entscheidung am 12. Juni 2002 nicht mehr …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.01.2005

Der Beteiligte zu 2) kann als Berufsbetreuer für seine Tätigkeit auf Grund seiner Ausbildung und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen