OLG Hamm Januar 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.01.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Diebstahls geringwertiger Sachen und wegen versuchter Nötigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 28.01.2005

Die sofortige Beschwerde hat Erfolg, soweit die Zeit ab (noch zu erfolgender) Klagezustellung betroffen ist

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.01.2005

Die Klägerin macht als Kaskoversicherung Schadensersatzansprüche aus gem. § 67 VVG übergegangenem Recht nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.01.2005

Der am 30.07.1986 geborene Antragsteller ist der nichteheliche Sohn von V S P-L und Dr. X, der unbekannten …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.01.2005

Der Kläger begehrt vom Beklagten Zahlung einer Maklerprovision

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 27.01.2005

Die zulässige Berufung ist begründet, weil der Antragstellerin der geltend gemachte Unterlassungsanspruch …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 27.01.2005 zitiert von 1

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht Essen gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässig …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 26.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Alleinerbin des verstorbenen Notars B (Anlage K 37) auf Zahlung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer bei dieser im Juli 2000 unter Einbezug der geltenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 3

Die am 18.3.1963 geborene Klägerin wurde am 18.10.2000 wegen einer Kahnbeinfraktur des linken Sprunggelenks …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.01.2005 zitiert von 1

Am 14. Oktober 2000 gegen 17.00 Uhr kam der bei der Klägerin gesetzlich krankenversicherte Zeuge B mit seinem …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 24.01.2005

Die Rechtspflegerin hätte die Kosten gegen die Antragsteller so festsetzen müssen, wie der Antragsgegner sie …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.01.2005 zitiert von 5

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einer für seinen BMW 728 i genommenen Vollkaskoversicherung auf Zahlung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.01.2005

Die Klägerin führte im Auftrag der Beklagten den Bau von Entwässerungsanlagen durch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 21.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei ihr genommenen Wohngebäudeversicherung auf Erstattung angeblich …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.01.2005

Bei der am 05.06.1982 geborenen Antragstellerin handelt es sich um die Tochter des Antragsgegners aus erster …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.01.2005

Die Klägerin ist Inhaberin mehrerer titulierter Ansprüche gegen den Ehemann der Beklagten (im folgenden auch …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 20.01.2005

Mit Beschluss vom 27.5.2004 in der Fassung des Abhilfebeschlusses vom 2.7.2004 hat das Familiengericht der …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.01.2005

Die Erblasserin war verheiratet mit C, der am 12.01.1981 vorverstorben ist

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.01.2005 zitiert von 34

Der Betroffene verbüßt zur Zeit Strafhaft in der Justizvollzugsanstalt E, die vor dem 1. Januar 1977 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.01.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Versicherungsleistungen aus einer Vollkaskoversicherung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.01.2005

Die am ####1968 geborene Mutter der Klägerin hatte 1985 ein gesundes Kind geboren

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde ist zulässig, bleibt aber ohne Erfolg, weil das Amtsgericht die Erfolgsaussichten der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.01.2005

Die zu 1) beteiligten Eheleute sind deutsche Staatsangehörige jugoslawischer Herkunft

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 18.01.2005

Die Klägerin ist die bekannte Wettbewerbszentrale

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.01.2005

Für die Beklagte ist seit dem 20.03.2000 die Internetdomain *internetadresse* bei der E eG registriert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.01.2005

Der angefochtene Beschluß hält der Überprüfung Stand

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.01.2005

In dem geführten Rechtsstreit hatte der Kläger Unterlassungsansprüche gemäß dem UWG gegen die Beklagten, die …

Zivilrecht

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 17.01.2005 zitiert von 1

Der damals noch unverteidigte Angeklagte ist durch das in seiner Anwesenheit verkündete Urteil des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 14.01.2005 zitiert von 2

9 U 116/03 OLG Hamm Verkündet am 14. Januar 2005

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind seit dem 30.12.1986 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.01.2005

Mit dem angefochtenen Beschluss hat die 5. Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Essen die der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 13.01.2005

Die Beschwerde gegen die Reduzierung der mit netto 586,00 EUR angemeldeten Kosten für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.01.2005

Die Klägerinnen wenden sich im Wege der Vollstreckungsabwehrklage gegen die Vollstreckung der Beklagten aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.01.2005

Der Beteiligte zu 1) ist der Testamentsvollstrecker über den Nachlass der am 3. Februar 2002 verstorbenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.01.2005

Der Zeuge S befuhr am 25. Juli 2003 vormittags mit dem Pkw der Klägerin in M die Zufahrt zu dem …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.01.2005

Die Kläger erwarben von der Beklagten ein Grundstück mit einem darauf zu errichtendem Einfamilienhaus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.01.2005

Dem Angeklagten wird im vorliegenden Verfahren mit der Anklage der Staatsanwaltschaft Essen vom 26.07.2004 …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 11.01.2005

Das Amtsgericht hat auf Anmeldung am 26.06.2003 den betroffenen Verein im Vereinsregister eingetragen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.01.2005

Das Amtsgericht – Jugendschöffengericht – Recklinghausen hat mit dem angefochtenen Urteil die Angeklagten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 10.01.2005

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge erster Instanz wird auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 10.01.2005

Den ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren Steuerhehlerei in Form des Zigarettenschmuggels …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.01.2005

Die Klägerin zu 2. und der Beklagte sind seit dem 18.07.2003 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.01.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Vergütung von Architektenleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.01.2005

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren eine sexuelle Nötigung zur Last gelegt

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.01.2005

Verurteilung wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln in 20 Fällen und Beihilfe zum unerlaubten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 04.01.2005

Nach dem derzeitigen Sachstand kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Rechtsverteidigung der Beklagten …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 23. Zivilsenat Beschluss 04.01.2005

Nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 26. September 2002 in NJW 2002, 3713) würde die beantragte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen