OLG Düsseldorf Februar 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma F. (Europe) GmbH in W. (im folgenden F-GmbH genannt)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2005

Die Klägerin, ein Büro für Statik, Dynamik, Konstruktion, Geotechnik und Maschinenbau verlangt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2005

Der Kläger, Konkursverwalter für die S. GmbH Bauunternehmung in V. (im Folgenden: Gemeinschuldnerin) …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten und mit Wirkung u.a. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2005

Die am 11.05.2004 bei Gericht eingegangene "Erinnerung" des Beklagten (Bl. 248 GA) gegen den ihm am …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2005

Rechnung vom 5.12.2000 (Anlage K 4) DM 6.881,21 2. Rechnung vom 7.12.2000 (Anlage K 7) DM 3.923,80 3. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten und mit Wirkung u.a. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2005

Der Kläger zu 1) war bis zum 31.12.2004 Heimbetriebsleiter des Mannschaftsheims der P.-E.-K. in B. A.. Der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf der Grundlage des Fernwärmelieferungsvertrages vom 30. September 1987 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2005

Die Klägerin wollte 50.000,00 DM anlegen und wandte sich deshalb im Februar 2000 an die Beklagte, deren …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

Das Amtsgericht Köln verurteilte den Beschwerdeführer durch Urteil vom 13. September 2000 wegen Diebstahls …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

Die nach der übereinstimmend erklärten Erledigung des Rechtsstreits gemäss § 91 a Abs. 1 ZPO nach billigem …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2005

Der Beteiligte zu 2) beurkundete am 29./30.08.01 einen notariellen Vertrag (UR-Nr. 548/2001), worin sich die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2005

Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung des Erwerbs einer Eigentumswohnung, die sie durch Notarvertrag vom …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Die Klägerin befand sich seit April 1996 wegen seit längerer Zeit andauernder Beschwerden im Bereich des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Die Klägerin befand sich seit April 1996 wegen seit längerer Zeit andauernder Beschwerden im Bereich des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Wirksamkeit einer von der Klägerin wegen Verweigerung der Zustimmung zur Untervermietung erklärten Kündigung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.02.2005

OLG Düsseldorf – I-2 U 83/03

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Ob die Beklagte zu 1) (nachfolgend vereinfachend " die Beklagte" genannt) und die Beklagte zu 2), die P.GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2005

Die Beschwerdeführerin, die Tochter des Betroffenen, hat am 14.07.2000 angeregt, eine Betreuung für ihren …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Die Parteien streiten nach wie vor über die Berechtigung des Beklagten zur außerordentlichen Kündigung vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, eine niedergelassene Ärztin für innere Medizin und Naturheilverfahren, auf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz beziehungsweise auf Zahlung einer Entschädigung wegen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen der tatbestandlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen des Vortrags und der Anträge der Parteien in erster Instanz wird auf den Inhalt des angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.02.2005

Die Berufung der Klägerinnen ist unzulässig, da die Klägerinnen die Berufungsbegründungsfrist gemäß § 520 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 14.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatzleistungen wegen eines Schadensereignisses in Anspruch, von dem er …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.02.2005

Die Berufung hat aus den im Hinweisbeschluss vom 07.01.2005 genannten Gründen keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Die im November 1996 als Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 100.000,00 DM gegründete Beklagte zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einem Unfall beim Tennisspiel auf bezifferten Schadensersatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Die Beklagte zu 1. befasst sich mit der Beratung, Betreuung und Geschäftsbesorgung von Vermögensanlagen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Die im November 1996 als Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 100.000,00 DM gegründete Beklagte zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 94 21 987 (Klagegebrauchsmuster …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.02.2005

Die Klägerin ist eine Privatbank

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 10.02.2005

Die Klägerin ist eine Privatbank

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2005

Die Klägerin ist Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten, u.a. auch mit Wirkung für die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2005

Der Beklagte ist Eigentümer von Grundstücken in der Gemarkung F. im Bereich der kreisfreien Stadt K. Diese …

Zivilrecht Abgeändert