LG Düsseldorf April 2006 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihm den Schaden zu ersetzen, der ihm …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Die Klägerin macht als Transportversicherer verschiedener Firmen aus abgetretenem und übergegangenem Recht …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Die Klägerin ist eingetragene alleinige Inhaberin des deutschen Patentes DE 102 38 895 B4, dessen Anmeldung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Der Kläger ist Erfinder eines Bootsreinigers in einer mechanischen und einer elektrischen Version gibt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Die in Frankreich ansässige Klägerin ist seit dem 01.08.2005 eingetragene Inhaberin des europäischen Patents …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.04.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche aus einem vermeintlichen Vermächtnis geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Transportversicherungsassekuradeur der Firma S in P aus abgetretenem und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2006

Die Beklagte ist eine

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.04.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP X, das u.a. für den Bereich der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Vors. Richter am LG Göge, Richterin am LG Reuter, Richterin Dr. Hanspach Urteil 11.04.2006

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz aus einem Vermögensverwaltungsvertrag und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.04.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 213 661 B1 (nachfolgend: Klagepatent …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist aufgrund rechtsgeschäftlicher Übertragung vom 13.05.2002 seit dem 15.07.2002 eingetragene …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht mit der Klage u.a. einen Anspruch auf Grundbuchberichtigung geltend

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 13. Zivilkammer Urteil 07.04.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Zahlung von Rechtsanwaltshonorar für die rechtliche Beratung/Vertretung im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4. Kammer für Handelssachen Urteil 07.04.2006

Die Klägerin betreibt seit 1971 ein Unternehmen, dessen Gegenstände Transport

Zivilrecht