OLG Hamm April 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 28.04.2006

Der Antragsteller begehrt im Hinblick auf den besonderen Umfang des Verfahrens, in dem über die nachträgliche …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 27.04.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die Enkelkinder, die Beteiligten zu 3) - 5) die Kinder der Beteiligten zu …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 10. Zivilsenat - Landwirtschaftssenat Beschluss 27.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Hofnacherbschaft der am 23.03.1973 als Witwe und

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.04.2006

Der Oberbürgermeister der Stadt I2 hat mit Bußgeldbescheid vom 6. Juli 2005 gegen die Betroffene wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.04.2006

Die zu 1) beteiligten Antragsteller und die Beteiligten zu 2) bilden die aus zwei Wohnungseigentumseinheiten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.04.2006 zitiert von 9

Der Kläger ist mit seinem Pkw am 30. April 2001 gegen 22.36 Uhr auf der Landstraße L ### zwischen E und N in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.04.2006

Soweit sich die Rechtsbeschwerde gegen das verhängte Fahrverbot richtet, wird darauf hingewiesen, dass es dem …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 24.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zeugen F gegen den Beklagten zu 1.) als Makler und gegen den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.04.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 24.04.2006

Die Berufung ist unzulässig, weil die Berufungsfrist gem. § 517 ZPO nicht eingehalten ist und auch eine …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.04.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 20.04.2006 zitiert von 3

Der am 14. Dezember 2004 zum Pflichtverteidiger des Angeklagten F bestellte Beschwerdeführer hat den …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 12.04.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 58 km/h außerhalb …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 21. Zivilsenat Urteil 11.04.2006

Die Parteien waren von 1997 bis 2003 miteinander verheiratet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.04.2006

Die Parteien sind durch das lediglich zur Folgesache nachehelicher Unterhalt angefochtene Verbundurteil des …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.04.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der T GmbH, deren Geschäftsführer R E war

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.04.2006

Mit Beschluss vom 20. 02. 2004 bestellte das Amtsgericht die Tochter des Beteiligten zu 1) zur vorläufigen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.04.2006 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 2)wurde durch Beschluss vom 05.07.2000 zum Betreuer des Beteiligten zu 1) bestellt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 11.04.2006

Der Beteiligte zu 1) wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Tecklenburg vom 16. Januar 2004 (6 XVII F 3408) …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 10.04.2006

Der Beschwerdeführer ist der Vater des am 3. Februar 2000 geborenen Q. Er ist für diesen nicht …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 10.04.2006 zitiert von 1

Die Beteilige zu 1) ist die Ehefrau, die Beteiligte zu 2) das einzige Kind des Erblassers

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Verpflichtungen der Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Verbindlichkeit einer ihr von der Beklagten auf der Grundlage deren neu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.04.2006

Die Antragstellerin vertreibt die von der F GmbH & Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.04.2006 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist gemäß §§ 567 ff.,

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 05.04.2006

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 18.11.2005 wegen Überschreitens der nach Zeichen 274 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt aus einer bei der Beklagten genommenen Hausratversicherung Zahlung von 61.950 EUR nebst …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.04.2006

Der Senat ist zur Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts für die dem Nachlassgericht obliegenden …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 03.04.2006

Das Landgericht hat die Bewilligung der beantragten Prozesskostenhilfe zu Recht verweigert, weil für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.04.2006 zitiert von 2

Durch Urteil des Amtsgerichts Bielefeld vom 6. Juni 2005 wurde der Angeklagte wegen fahrlässiger Gefährdung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 03.04.2006

Die Klägerin, eine Rentenversicherungsträgerin, macht auf sie gem. § 1542 RVO a.F. übergegangene …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen