OLG Hamm Mai 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.05.2006

Die Beschwerdeführerin – und alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge für die beiden betroffenen Kinder …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 31.05.2006 zitiert von 2

Der Beklagte ist der Vater des am xxx nichtehelich geborenen I, der zur Zeit wegen Drogenbesitzes in F …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 30.05.2006

Das Amtsgericht Herford hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.05.2006

Durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom 28. Juni 2005 ist der Betroffene wegen einer …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 26.05.2006

Der Betroffene ist durch das angefochtene Urteil wegen "fahrlässigen Zulassens der Inbetriebnahme eines Lkw …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 24.05.2006 zitiert von 3

OLG Hamm – 2 Ws 135/06

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.05.2006

Die Parteien haben 1996 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006

Über die Beschwerde kann entschieden werden, auch wenn die Antragsgegner unter der bisher mitgeteilten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Für die Betroffene wurde im Jahre 1999 eine Betreuung eingerichtet, die zuletzt durch Beschluss vom 21.6.2004 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006 zitiert von 2

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt haben, muss die Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Die heute 16 Jahre alten Antragsteller nehmen — vertreten durch ihre Mütter — den Antragsgegner, ihren …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Der Antragsteller begehrt mit seinem Schriftsatz vom 31. Januar 2006 mit näherer Begründung, auf die Bezug …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Steuerberatung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.05.2006

Die Ehe der Kindeseltern ist seit dem 12.8.2003 geschieden

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.05.2006

A. Die Kläger begehren die Erstattung von Anwaltskosten, die ihnen für die Geltendmachung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 18.05.2006

Die Beteiligten zu 1) und 2) bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft B 33 in C. Derzeitige Verwalterin der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.05.2006 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente für die Zeit ab März 2005 in Anspruch

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 17.05.2006

Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 05. März 2005 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.05.2006

Der Kläger trat 1987 auf Empfehlung des Beklagten dem geschlossenen Immobilienfonds C2 GbR, bei

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.05.2006 zitiert von 4

Das Landgericht Bielefeld hat mit dem angefochtenen Berufungsurteil die Berufung der Angeklagten gegen das am …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 16.05.2006

Der Kläger ist seit Insolvenzeröffnung am 21. Januar 2005 Insolvenzverwalter über das Vermögen der N GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Anstelle des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006 zitiert von 1

Die gem. den §§ 406 Abs. 5, 567 ff. ZPO zulässige sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin ist begründet …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Der Betroffene wohnt bei seinen Eltern

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Das Amtsgericht Bottrop hat gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat mit ihren Klageanträgen zu 1 a) bis c) die Rückabwicklung des mit der beklagten Bank …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Das betroffene Kind ist aus der ersten Ehe seiner Mutter, der Beteiligten zu 2), mit dem am 03.03.2001 …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Das Amtsgericht bestellte am 23.11.2005 die Beteiligte zu 2) zur Betreuerin der Beteiligten zu 1) mit den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Zivilsenat Beschluss 10.05.2006

OLG Hamm – 13 U 194/04

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Die Klägerin hat bei der Beklagten im Jahre 1990 zwei Lebensversicherungen mit jeweils …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.05.2006

Das Amtsgerichts Schwelm hat durch das angefochtene Urteil gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 09.05.2006

Auf die Abänderungsklage des Klägers hat das Amtsgericht sein Urteil vom 08. Juli 2003 dahin abgeändert, dass …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.05.2006 zitiert von 2

Die am 31.07.1919 in N als Tochter der Eheleute F3 und Q geborene Erblasserin war in ihrer einzigen Ehe mit …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 09.05.2006

Das Amtsgericht Warstein hat gegen den Betroffenen, der ein Transportunternehmen betreibt, wegen eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 09.05.2006 zitiert von 4

Die Polizei bereitet sich auf Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit Spielen der Fußball-WM vor

Zivilrecht

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 09.05.2006

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.05.2006

Das Amtsgericht Herford hat durch Urteil vom 25.10.2005 gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.05.2006 zitiert von 1

Durch Bußgeldbescheid der Stadt C vom 23. Mai 2005 ist gegen den Betroffenen als Fahrer des Pkw Audi mit dem …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.05.2006

Der Antragsteller war als Handelsvertreter gemäß Vertrag vom 30.12.1982 damit betraut, für den Antragsgegner …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 31. Zivilsenat Urteil 08.05.2006

Die klagende Bank begehrt die Feststellung der Wirksamkeit eines Darlehensvertrages und die Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.05.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Abänderung von durch Jugendamtsurkunden titulierte …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.05.2006

Wegen des in erster Instanz vorgetragenen Sachverhalts und der dort gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 18. Zivilsenat Beschluss 08.05.2006

Der Antragsteller war als Handelsvertreter gemäß Vertrag vom 30.12.1982 damit betraut, für den Antragsgegner …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.05.2006

Die Beteiligten zu 3) haben durch notariellen Kaufvertrag vom 18.08.2005 den im Grundbuch von C Blatt 3805 …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.05.2006 zitiert von 3

Gegen den Angeklagten ist zur Zeit beim Landgericht Bochum ein Verfahren u.a. wegen schweren Bandendiebstahls …

Strafrecht