OLG Köln Mai 2006 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 31.05.2006

Die Antragsgegnerin ist Sondereigentümerin von Geschäftsräumen im Erdgeschoss der im Rubrum bezeichneten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.05.2006

Der Kläger - von Beruf Rechtsanwalt - war unter anderem Konkursverwalter in dem Nachlasskonkursverfahren T. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 31.05.2006

Im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer Urheberrechtssache gaben die Antragsteller die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 31.05.2006

Die angefochtene Entscheidung ist von dem funktionell unzuständigen Rechtspfleger erlassen worden

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 30.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus übergegangenem bzw. abgetretenen Recht ihrer Versicherungsnehmerin, der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.05.2006

Die Berufung des Beklagten ist begründet, ein nachehelicher Unterhalt steht der Klägerin auch vor ihrer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Versicherungsleistung nach einem Wohnungseinbruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 29.05.2006 zitiert von 1

Gegenstand des vormundschaftsgerichtlichen Verfahrens ist ein von den Beteiligten gestellte Adoptionsantrag

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 29.05.2006

Dem Antragsteller zu 1. war gegen die Versäumung der Rechtsmittelfrist Wiedereinsetzung zu gewähren

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 29.05.2006

Durch das angefochtene Urteil vom 25.Juli 2007 – 19 F 531/06 –, auf dessen Inhalt wegen aller Einzelheiten …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 29.05.2006

Am 17.9.2001 hat das Amtsgericht eine einstweilige Anordnung wegen Kindes- und Trennungsunterhalts ohne …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 26.05.2006

Ohne eine Mitwirkung des Gerichts einigten sich die Parteien auf eine vergleichsweise Regelung, die durch das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 26.05.2006

Die eingangs formulierte Frage stellt sich in einem Rechtstreit, in dem die Klägerin die Beklagte auf Zahlung …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 24.05.2006

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.05.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller hat unter dem 14.03.2006 beim Amtsgericht Köln einen Antrag im selbständigen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.05.2006

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte geltend, die er aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 24.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, die ihren Sitz in E hat, hat die Beklagte vor dem Landgericht Köln aus übergegangenem bzw. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.05.2006 zitiert von 4

Die Klage ist – soweit sie nicht zurückgenommen wurde – in vollem Umfang begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung

Strafrecht

OLG Köln Urteil 23.05.2006

Der Kläger war aufgrund Geschäftsführerdienstvertrages vom 24.9.1997 Geschäftsführer der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 22.05.2006

OLG Köln – 18 U 90/05

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.05.2006

Zu Recht rügt der Beschwerdeführer, dass die von ihm beantragte Einigungsgebühr nicht festgesetzt worden ist

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 19.05.2006 zitiert von 1

Dabei kann im Ergebnis dahinstehen, ob die sofortige Beschwerde überhaupt von Rechtsanwalt H in zulässiger …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.05.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Rahmen des zwischen den Parteien anhängigen Ehescheidungsverfahrens …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.05.2006 zitiert von 1

Der Prozesskostenhilfeantrag des Beklagten zu 1.) war gemäß §§ 114, 119 ZPO zurückzuweisen, da die …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.05.2006

Der Beteiligte zu 1) will mit einem im Jahr 2001 erhobenen Feststellungsantrag, der zunächst mit weiteren …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 17.05.2006

Die beiderseitigen Streitwertbeschwerde sind jeweils zulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 17.05.2006

Im Rahmen einer bereits bestehenden Betreuung sollte die Betroffene, die seit Jahren an einer paranoiden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.05.2006

Es verbleibt bei den Gründen, aus denen der Senat dem Kläger mit Beschluss vom 31. März 2006 die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.05.2006

Der Antragsteller und die Antragsgegnerinnen sind Geschwister

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.05.2006 zitiert von 1

Die nach § 11 Abs.1 RPflG i.V.m

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.05.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Form der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 12.05.2006

Die Entscheidung des Landgerichts, wonach der Beschluss der Eigentümerversammlung vom 7.9.2005 zu …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 12.05.2006 zitiert von 1

Dem Angeklagten und weiteren drei Personen wird Raub in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 11.05.2006

Die nicht verheiratete Klägerin ist die Mutter eines am 29. Januar 2004 geborenen Mädchens

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.05.2006 zitiert von 1

Die Schuldnerin hat eine ihr am 17.12.2004 zugestellte einstweilige Verfügung unter dem 10.03.2005 als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.05.2006

Nachdem der Kläger gegen das klageabweisende Urteil Rechtsmittel eingelegt hatte, schlossen die Parteien vor …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einem Kaskoversicherungsvertrag in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.05.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung und auch die Fortbildung des Rechts oder die …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.05.2006

In einem Zivilverfahren vor dem Landgericht Latina/Italien unterlag die Antragsgegnerin der Antragstellerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 08.05.2006

Als Eigentümerin des im Rubrum näher bezeichneten Grundbesitzes war ursprünglich die F G Bauunternehmung GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 05.05.2006

Der Verfolgte ist polnischer Staatsangehöriger

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.2006 zitiert von 1

Die Parteien sind Zeitungsverleger im P. Raum

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.05.2006

Abfindungs- und Gewinnverteilungsansprüche aus dem Betrieb einer Gemeinschaftspraxis als Zahnärzte

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 03.05.2006

Die Klägerin stürzte am 20. Dezember 1998 beim Eislaufen und zog sich einen Speichenbruch rechts mit Abriss …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.05.2006

Die Entscheidung des Landgerichts, die von den Antragstellern nur insoweit angegriffen wird, als das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen