OLG Düsseldorf Mai 2006 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2006

Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zu Recht dahin erkannt, dass die Beklagte wegen der hier in Rede …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher (auf Seite 10 bis 12 der Klageschrift vom 30.03.2005 im einzelnen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin stellt eine Maschine her, mit der Schlüsselprofile gefräst werden können

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen nach § 529 ZPO zugrunde zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin bleibt in der Sache ohne Erfolg, soweit sie sich gegen das Verbot …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin geht aus ihren eingetragenen Marken “Post”, “Deutsche Post” und “Regiopost” sowie aus ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.05.2006

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage H. 64 in Mönchengladbach

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

Das Landgericht hat die Klage (Zustimmung zur Untervermietung der zum Zwecke des Betriebs einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Wuppertals vom 18. August 2005

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2006

Wegen der Feststellungen wird zunächst auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Antragstellerin erhielt in der Zeit vom 22. bis zum 25. August 2005 unter ihrer E-Mail-Adresse [email protected] ca. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten aus einer Falschberatung im Zusammenhang mit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 24.05.2006

Die Beklagte war im Zeitraum zwischen 1993 und Ende Juni 2001 Lizenznehmerin der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

Dem vorliegenden Spruchstellenverfahren liegt die in der Hauptversammlung vom 15.12.1998 der Xxxxx …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Beklagte ist eine Personengesellschaft (S.A.S.) mit Sitz in I.. Sie stellt verschiedene Lebensmittel her …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

Freispruch vom Vorwurf des Betruges

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2006

Der Senat ist an die Feststellung des Landgerichts, dass die Beklagte aufgrund des Unfalls vom 05.11.2001 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.05.2006

Am 5. Juni 2001 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachts mehrerer Betäubungsmittelstraftaten in Berlin …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz eines Schadens in Anspruch, den er im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zu Unrecht hat das Landgericht die Beklagte zur Zahlung von 5.662,16 € zuzüglich Zinsen verurteilt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 16.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2006

In dem Rechtsstreit 4a O 242/00 LG Düsseldorf = 2 U 75/02 OLG Düsseldorf hatte die Restitutionsbeklagte die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2006

Berufung und Anschlussberufung sind zulässig, aber nicht begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer Fahrzeugteilversicherung wegen Entwendung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Bußgeldsenat Beschluss 09.05.2006

OLG Düsseldorf – IV-5 Ss-OWi 73/06 - (OWi) 54/06 I

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger ist als Rechtsanwalt in D. tätig

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die Klägerin nimmt die beklagten Rechtsanwälte wegen fehlerhafter Sachbehandlung anlässlich ihrer Vertretung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter der G. Metallveredelung GmbH in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur in geringem Umfang, nämlich in Höhe von 504,60 € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2006

Der Beklagte zu 1. war selbständiger Handelsvertreter für die Q.T Gesellschaft für Wirtschafts- und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2006

Die Klägerin begehrt vom Beklagten, einem Rechtsanwalt, Schadensersatz mit der Begründung, sie, vertreten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

1) Der Kläger verlangt von den Beklagten Zahlung von 36.738,61 € nebst Zinsen Zug um Zug gegen Übertragung …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2006

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

Der Kläger ist ein ambulanter Pflegedienst, der mit der häuslichen ambulanten Pflege und Versorgung von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2006

Die Klägerin verlangt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

Die Klägerin hat einen Mahnbescheid über eine Hauptforderung von 177.929,57 EUR beantragt

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Beklagte hat von dem Rechtsvorgänger des Klägers ein Ladenlokal zum Betrieb einer Änderungsschneiderei …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgender Korrektur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 04.05.2006

Das Landgericht hat zu Unrecht zugunsten des Beklagten zu 61) die beantragte Umsatzsteuer festgesetzt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Klägerin zu 1. ist Inhaberin des seit dem 24.April 1989 bestehenden nationalen Sortenschutzes für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Teilurteil 04.05.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Abgeändert