OLG Düsseldorf Juni 2006 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2006

Der Kläger macht gegen den beklagten Steuerberater einen Schadensersatzanspruch wegen einer fehlerhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus der von ihrem Ehemann bei dieser gehaltenen Rechtsschutzversicherung, der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der klagende Rechtsanwalt hatte auf Veranlassung des Beklagten ab Ende Juni 2001 anwaltliche Tätigkeiten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der Kläger beansprucht Leistungen wegen eines Brandschadens vom 29. April 2002 an seinem bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts D. als Vergabestelle schrieb für den Antragsgegner im November 2005 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Dem Kläger wird gestattet, die Zwangsvollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

Im Raum H. werden die rund 2.600 Presse-Verkaufsstellen ausschließlich von zwei Pressegroßhandelsunternehmen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Die Klägerin, Transportversicherer der damaligen M..... GmbH, heute V..... GmbH (im folgenden durchgehend "V" …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Die Klägerin vertreibt als Niederlassung in K. Kraftfahrzeuge der Marke C.. Der Beklagte bietet unter der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf den Tatbestand des Senatsurteils vom 2. Juni 2004 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Der Kläger schrieb im Rahmen einer öffentlichen Beschaffungsmaßnahme für die L. im Mai 2001 die Lieferung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2006

Durch notariellen Kaufvertrag vom 16. März 2005 erwarb die Antragstellerin von der "B.F

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.06.2006

Der Kläger begehrt von der beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie deren Gesellschaftern Resthonorar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.06.2006

Das Landgericht hat die Kosten des Räumungsrechtsstreits zu Unrecht der Klägerin auferlegt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.06.2006

Der frühere Verwalter der Wohnungseigentumsanlage begehrt als Vertreter der Beteiligten zu 1 die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Die Höhe des Unterhalts ergibt sich sogar ohne Rücksicht auf die meisten zwischen den Parteien streitigen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 23.06.2006

Durch Urteil des Appellationsgerichts Lublin/Republik Polen vom 5. November 2002 (Ca …/02) wurde eine Klage …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der am 24.08.1998 geborene Kläger leidet seit seiner im Krankenhaus der Beklagten zu 1) im Wege einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der gemäß §§ 339 Abs. 1, 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 21.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Kartellsenat Beschluss 20.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.06.2006

Die weitere Beschwerde des Kostenschuldners ist gemäß § 14 Abs. 5 S. 1 KostO aufgrund der Zulassung durch das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die als "P... Grundbesitzverwaltung" firmiert, auf Zahlung rückständiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten, es zu unterlassen, gegenüber Verbrauchern telefonisch ohne Einwilligung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.06.2006

Soweit der Schuldspruch betroffen ist, ist die Rechtsbeschwerde unbegründet, weil die Überprüfung des Urteils …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte, die ihn in einem Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht Detmold (3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten, es zu unterlassen, gegenüber Verbrauchern telefonisch ohne Einwilligung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2006

Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2006

Der Betroffene zu 1. war vom 28. Februar 1991 bis zum 21. Juni 1999 Prokurist der "P. U. GmbH & Co

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2006

Die Kindesmutter beantragt die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für M

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2006

Die Beklagte war gemäß Mietvertrag vom 18.12.95 (Anlage K 1, Bl.12 GA) Mieterin eines Ladenlokals der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 6. Familiensenat Beschluss 14.06.2006

Das Amtsgericht hat die Be-willigung der Prozesskostenhilfe zu Unrecht durch den angefochtenen Beschluss …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.06.2006

Durch notariellen Vertrag des die Beteiligten vertretenden Notars vom 15. Dezember 2003 (UR-Nr. 1458 für 2003 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.06.2006

Der Antragsteller zu 1 ist geschäftsführender Inhaber der M Arzneimittel P GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2006

Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zu Recht dahin erkannt, dass die Beklagte wegen der hier in Rede …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.06.2006

Die Beteiligte zu 1. (nachfolgend: M.) und die Beteiligte zu 2. gehören als Holdinggesellschaften zur M. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.06.2006

Die Klägerin, die in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 22 a AGBG eingetragen ist (GA 14) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.06.2006

Der Kläger beansprucht Invaliditätsleistungen aus seiner bei der Beklagten abgeschlossenen Unfallversicherung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 13.06.2006

Der Betroffene reiste am 16.02.1991 erstmals nach Deutschland ein

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Ein leasingtypischer Schadensersatzanspruch in Höhe von 7.256,50 € steht der Klägerin gegen die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die Klage vollständig abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Nach einem Verkehrsunfall, den der Kläger mit seinem Renault Espace am 14.08.2004 erlitten hat, geht es im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Der Kläger wendet sich gegen die fristlose Kündigung seines Dienstverhältnisses mit der Beklagten

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen