OLG Hamm Juni 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 30.06.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist die am 24.08.1990 geborene Tochter der Antragsgegnerin aus deren seit dem 10.01.2006 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.06.2006

Die Parteien, die seit dem 16.01.2006 rechtskräftig geschieden sind, streiten um Trennungsunterhalt für die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 29.06.2006

Dem Angeklagten, der sich nach seiner vorläufigen Festnahme am 23. Dezember 2005 seitdem in Untersuchungshaft …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.06.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind deutsche Staatsbürger srilankischer Herkunft und tamilischer …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Urteil 29.06.2006

Die Kläger haben mit ihren Klageanträgen zu a) und b) die Rückabwicklung eines mit der beklagten Bank …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.06.2006

Die Kläger zu 1) bis 4) sind Erben des am 10.09.1940 geborenen und am 11.11.1999 verstorbenen Privatdozenten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.06.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind als srilankische Staatsangehörige tamilischer Herkunft geboren und haben am …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.06.2006

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren versuchter schwerer Raub vorgeworfen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.06.2006

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst auf das angefochtene Urteil verwiesen, soweit sich aus …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 28.06.2006

Der Antragsgegner ist alleiniger Mieter der Ehewohnung, die die Parteien mit den Kindern B, geb. am ##### …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.06.2006

Da kein Grund bestand, die Rechtsbeschwerde zuzulassen, war dem Senat auch die an sich gebotene Abänderung …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Dem Rechtsstreit liegt eine Auseinandersetzung der Parteien über wechselseitige Ansprüche aus der Beendigung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 26.06.2006 zitiert von 2

Nach der Mitteilung eines Anwaltswechsels durch gleichlautende Schreiben der früheren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.06.2006 zitiert von 1

Die Beteiligte hat ihre Eintragung in das Handelsregister beantragt

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 26.06.2006

Der Betroffene ist durch das angefochtene Urteil wegen "einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit im …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 24.06.2006

Der Betroffene verbüßt gegenwärtig in der Justizvollzugsanstalt Geldern eine Freiheitsstrafe von vier Jahren …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 23.06.2006

Die angemeldete Terminsgebühr über 1.400,-- Euro zuzüglich 230,40 Euro Umsatzsteuer = 1.670,40 Euro ist …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt gemäß § 110 SGB VII Erstattung von ihr aufgewendeter – und im Wege des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.06.2006

Vorlage: Beschluss Datei: BESCHL.EUR Stand: 06.05.2005

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.06.2006

Die Parteien nehmen sich wechselseitig auf Abänderung eines Unterhaltstitels in Anspruch

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.06.2006

Die Kläger machen gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus dessen Tätigkeit als Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.06.2006

Die am 30.07.1941 geborene – privat Krankenversicherte - Klägerin verlangt von den Beklagten – der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.06.2006 zitiert von 4

Dem Angeklagten C ist am 9. Dezember 2004 zunächst Rechtsanwältin B als Pflichtverteidigerin beigeordnet …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 20.06.2006 zitiert von 1

Der Beklagte ist seit Insolvenzeröffnung am 30. Oktober 2000 Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.06.2006

Der am ####1938 geborene und beruflich vormals als selbständiger Metzgermeister tätige Kläger verlangt von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.06.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Lübbecke hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 10.03.2006 wegen fahrlässiger …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 14.06.2006

Mit mündlichem Vertrag vom 20.11.2002 verkauften die Beklagten, die einen Ausbildungs- und Verkaufsstall für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.06.2006

§ 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist begründet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.06.2006

Gegen den Angeklagten ist bei der Strafkammer ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung anhängig

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.06.2006

Nach dem Akteninhalt ist angeordnet worden, dass der angefochtene Beschluss dem Beklagten, also dem …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.06.2006

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist Komplementärin und Geschäftsführerin verschiedener Immobilienfondskommanditgesellschaften …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Senat für Familiensachen Beschluss 06.06.2006

Die Berufung ist unzulässig, § 522 Abs. 1 S. 2 ZPO, denn sie ist nicht innerhalb der Berufungsfrist des § 517 …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 06.06.2006 zitiert von 2

Der Angeklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom 23. Juni 2005 wegen Nötigung zu einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.06.2006

Die Bestellung eines Pflichtverteidigers für den Verurteilten im Beschwerdeverfahren war abzulehnen

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 01.06.2006

Die Parteien sind zum zweiten Mal miteinander verheiratet

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2006

Der Kläger hat als Insolvenzverwalter einen Betrag von 128.256,42 € gesondert von der übrigen Insolvenzmasse …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 01.06.2006 zitiert von 2

Der Landrat des Kreises Unna hat mit Bußgeldbescheid vom 15. Juni 2005 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2006

Zu Recht hat das Landgericht einen zivilrechtlichen Anspruch des Klägers auf Ersatz derjenigen Kosten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2006

Der Kläger begehrt – zugleich auch aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau – Schadensersatz wegen angeblicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen