LG Düsseldorf August 2006 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.08.2006

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 0 917 835 (Verfügungspatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx (im Folgenden: Klagepatent) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.08.2006

Die Klägerin ist Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents x xxx xxx B1 (nachfolgend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.08.2006

Die Antragstellerin ist ein Maschinenbauunternehmen, das sich auf die Entwicklung und den Bau von Maschinen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Beschluss 25.08.2006

Der Gläubigerin fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für den neuerlichen Zwangsmittelantrag, weil sie das mit …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein in Malta ansässiges Unternehmen, das von Malta aus im Rahmen der dort geltenden Gesetze …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist ein bundesweit tätiger Dachverband der Verbraucherzentralen und 23 weiterer verbraucher- und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.08.2006

Eigenem Vorbringen zufolge ist die Klägerin eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 8. Kammer für Handelssachen Beschluss 22.08.2006

LG Düsseldorf – 38 O 149/06

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.08.2006

Eigenem Vorbringen zufolge ist der Klägerin an dem europäischen Patent 0 256 152 (Klagepatent) das …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Urteil 16.08.2006

LG Düsseldorf – 12 O 503/05

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Der Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz im Zusammenhang mit einer Kapitalanlage in Anspruch

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Die Klägerin bietet verschiedene Dienstleistungen im und über das Internet an, und zwar unter anderem die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Klägerin ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem deutschen Patent xxx xx xxx (im Folgenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Klägerin wurde von der Kammer wegen Verletzung der Gemeinschaftsmarke "ATLAS TRANSPORT" der Beklagten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche aus abgetretenem Recht geltend, die ihm die Firma X (im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 14.08.2006

In dem dem Kostenfestsetzungsverfahren vorangegangenem Verfahren wies das Oberlandesgericht Düsseldorf (AZ …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin klagt im Urkundsverfahren und nimmt den Beklagten auf Zahlung eines jährlich im Voraus zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Berufungszivilkammer Urteil 11.08.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung restlichen Steuerberaterhonorars für diverse Beratungstätigkeiten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin, die ehedem als Häfele KG firmierte, ist alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (nachfolgend: Klagepatent, Anlage K 1)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 10.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin, die ehedem als KRONES AG Hermann Kronseder Maschinenfabrik firmierte, ist alleinige und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (nachfolgend: Klagepatent, Anlage K 1)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin, die ehedem als KRONES AG Hermann Kronseder Maschinenfabrik firmierte, ist alleinige und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents XX (nachfolgend: Klagepatent, Anlage K 1)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 883 459 betreffend eine schlüssellose …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 10.08.2006

Der Schuldner beantragte die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, die Stundung der Verfahrenskosten und die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 03.08.2006

Die Klägerin ist eingetragene alleinige Inhaberin des deutschen Patentes DE 102 38 895 B4, dessen Anmeldung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 02.08.2006

Im Ergebnis zu Recht hat das Amtsgericht auf das als Erinnerung auszulegende Rechtsmittel des Verteidigers …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf Urteil 01.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents Nr. x xxx xxx xx (nachfolgend: Klagepatent) …

Zivilrecht Klage abgewiesen