OLG Hamm August 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 31.08.2006 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber in Bezug auf den Vertrieb von Kontaktlinsen in entsprechenden Fachgeschäften

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 30.08.2006 zitiert von 1

Die gemäß §§ 567, 569 ZPO zulässige Beschwerde der Klägerin gegen die Zurückweisung ihres (Hilfs)Antrags auf …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.08.2006

Die am ####1956 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen des für sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.08.2006

Die am ####1950 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz aufgrund eines kombinierten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 29.08.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen im angefochtenen Urteil wegen einer fahrlässig begangenen …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 29.08.2006

Es kann dahinstehen, ob der Kläger mit dem im Senatstermin überreichten Fax des E vom 28.08.06 seine …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 29.08.2006 LS

Die Verabredung eines regelmäßigen Hol- und Bringdienstes für hochpreisige Medikamente zwischen einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.08.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten sind zu 2) und 3) sind die Kommanditisten der Beteiligten zu 1) und die einzigen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.08.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.08.2006 zitiert von 5

Der Kläger begehrt von den Beklagten als Gesamtschuldnern Schadensersatz wegen seiner Beteiligung an einem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 28.08.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von den Beklagten als Gesamtschuldnern Schadensersatz wegen seiner Beteiligung an zwei …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 25.08.2006

Von der Darstellung des Sachverhalts wird nach §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.08.2006

Die Parteien streiten um das Bestehen von Verbindlichkeiten der Klägerin aus einem am 03.05.2001 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 24.08.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässigen Fahrens eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss über …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 24.08.2006

Zu Recht haben beide Vorinstanzen eine Zweitschuldnerhaftung der Beteiligten zu 1) für die im vorliegenden …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.08.2006

Die Klägerin ist eine Gesellschaft, die den Zweck der Vermietung und Verpachtung von Betriebsräumlichkeiten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.08.2006

Das Amtsgericht Paderborn bestellte mit Beschluss vom 25.06.2002 für den mittellosen Betroffenen eine …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 24.08.2006

Die Beteiligten haben mit Schreiben vom 25.08.2005 bei dem Amtsgericht beantragt, ein Ordnungsgeldverfahren …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 24.08.2006 zitiert von 1

Der Erblasser ist am 8.2.1980 verstorben

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.08.2006

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.08.2006

Die Klägerin ist bundesweit im Bereich der Fort- und Weiterbildung tätig und bietet u.a. die Vorbereitung für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2006

Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit nach §§ 23 Abs. 1 a

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2006 zitiert von 2

Durch Urteil des Amtsgerichts – Schöffengericht – Recklinghausen vom 24. Oktober 2005 ist der Angeklagte …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 22.08.2006

Verurteilung wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 21.08.2006

Die am ####1969 geborene Klägerin nimmt den Beklagten, bei dem sie jedenfalls seit 1986 in fortlaufender …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.08.2006

Die Klägerin ist die minderjährige Tochter des Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.08.2006

) Zwar ist im Rahmen der bewilligten Prozesskostenhilfe nach § 121 Abs. 1 und 3 ZPO in der Regel ein bei dem …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.08.2006

Der Beteiligte zu 1), der Sohn der Beteiligten zu 2) und 3), ist wie diese türkischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 21.08.2006

Die Klägerin, eine Rentenversicherungsträgerin, macht auf sie gem. § 119 SGB X übergegangene, auf Ersatz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.08.2006 zitiert von 4

Die Beklagte zu 1) kauft Altwohnbestände auf, nimmt an ihnen Renovierungsmaßnahmen vor und verkauft sie nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.08.2006 zitiert von 4

Die zu 1) beteiligte Betroffene leidet seit 1967 an einer zunächst schubförmig, später chronisch-progredient …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.08.2006 zitiert von 3

Der inhaftierte Angeklagte, dem Rechtsanwalt U als Pflichtverteidiger beigeordnet war, ist durch Urteil des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 17.08.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes erster Instanz sowie der dort getroffenen Feststellungen wird auf das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.08.2006

Der Angeschuldigte wurde am 14. Februar 2006 vorläufig festgenommen und befindet sich seitdem aufgrund des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 17.08.2006

Der Kläger hat die Beklagte sowohl aus eigenem als auch aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.08.2006 zitiert von 2

Die Streitwertbeschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers ist zulässig

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 16.08.2006

Die Parteien haben am xxx geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.08.2006 zitiert von 4

Der Landrat des Kreises S hat gegen den Betroffenen wegen einer am 26. Oktober 2004 in S auf der BAB A ## …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 16.08.2006 zitiert von 4

Die Klägerin will die Anordnung eines dinglichen Arrests in das Vermögen des Beklagten erreichen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006 zitiert von 1

Wird mit der Rechtsbeschwerde, wie es hier der Fall ist, ausschließlich die Sachrüge erhoben, so steht dem …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006

Die Klägerin, die in X wohnt, hat die ebenfalls in X ansässigen Rechtsanwälte T, W & Koll. beauftragt, die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006 zitiert von 1

Die Beteiligte macht geltend, in erheblichem Umfang Forderungen gegen Herrn y haben

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Der Beteiligte zu 1) hat das Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität C2 mit dem Diplom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Das Amtsgericht Recklinghausen hat den in erheblichem Umfang straßenverkehrsrechtlich in Erscheinung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 15.08.2006 zitiert von 14

Der Klägerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch, mit dem sie von der Beklagten begehrt hat, es …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.08.2006

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht aus einem sogenannten Planungsvertrag und einem sogenannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.08.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Beschluss 14.08.2006

OLG Hamm – 4 W 98/06

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.08.2006

Die Kläger sind die Kinder des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe

Familienrecht Abgeändert