OLG Hamm September 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.09.2006

Der Antragsgegner ist der Vater der Antragsteller

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 29.09.2006 zitiert von 2

Der seit dem 20.07.1970 als Rechtsanwalt bei dem Amtsgericht X2 und dem Landgericht E2 zugelassene …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.09.2006

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.09.2006

Nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird wegen der tatsächlichen Feststellungen auf das angefochtene Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.09.2006

Die Klägerin begehrt Schadensersatz wegen angeblich schuldhafter Verletzung der Pflichten der Beklagten bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.09.2006 zitiert von 1

Der Betroffene ist durch das angefochtene Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen wegen fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 28.09.2006

Die Kläger haben die Beklagte auf Rückabwicklung eines mit dieser bestehenden Darlehensverhältnisses in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.09.2006

Die Parteien waren von 1997 bis 2003 miteinander verheiratet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.09.2006

Die am ####1923 geborene Klägerin verlangt von dem beklagten Augenarzt Schadensersatz wegen der Folgen einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.09.2006 zitiert von 2

Die Kläger machen gegen den Beklagten Ansprüche aufgrund der Anfechtungserklärung vom 14.10.2002 betreffend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.09.2006

Der am 20.09.1978 geborene Beteiligte zu 1) ist nach seinen Angaben iranischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.09.2006

Die Beteiligte zu 1) war durch Beschluss der Eigentümerversammlung vom 27.10.2001 für die Zeit vom 1.3.2002 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.09.2006

Das Landgericht hat mit Recht ausgesprochen, dass die Antragsteller die Kosten zu tragen haben, die der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.09.2006

Verpflichtung der Beteiligten zu 2) zur Leistung von Entschädigung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.09.2006 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1) hat die "Wiedereintragung" des Namensbestandsteils "von" in der Form beantragt, "seine …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist eine Wettbewerbsvereinigung im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 20.09.2006

Das Landgericht hat mit zutreffenden Erwägungen die Klage als unbegründet abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.09.2006

Die Klägerin ist Witwe und Alleinerbin des am ####1973 geborenen und am ####2000 im M-Hospital C2 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Beschluss 20.09.2006

OLG Hamm – 11 UF 25/06

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 19.09.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.09.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.09.2006

Die Beklagte zu 1) kauft Altwohnbestände auf, nimmt an ihnen Renovierungsmaßnahmen vor und verkauft sie nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.09.2006

Mit Beschluss vom 14.7.2006 hat das Amtsgericht – Familiengericht – Hamm ein Verfahren auf Entziehung der …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 19.09.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen veruntreuender Unterschlagung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 18.09.2006

Die Beteiligten streiten vorliegend um die Verpflichtung der Beteiligten zu 2) zur Wohngeldzahlung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.09.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bis 31) sind die Mitglieder der eingangs genannten, im Jahr 1970 errichteten Anlage …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 14.09.2006 zitiert von 2

Dem Angeklagten, der sich seit seiner vorläufigen Festnahme am 06. März 2006 seitdem in Untersuchungshaft …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 14.09.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 14.09.2006

Dem Angeklagten, der sich seit seiner vorläufigen Festnahme am 06. März 2006 seitdem in Untersuchungshaft …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 13.09.2006

Beim Senat war seit 2004 das Auslieferungsverfahren 4 Ausl 23/04 anhängig, in dem die russischen Behörden die …

Strafrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.09.2006

Der Kläger macht einen Anspruch auf Ausgleich des ideellen Wertes der mit dem Beklagten bis zum 30.09.1998 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 12.09.2006

OLG Hamm – 3 Ss 297/06

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.09.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Betruges

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Die am ####1965 geborene Klägerin verlangt mit der Berufung von dem Beklagten – einem niedergelassenen Arzt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.09.2006

Die KinderB, geb. am xxx, N, geb. am xxx und F, geb. am xxx sind die ehelichen Kinder der Beteiligten zu 1) …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 08.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist der nichteheliche Vater der am xxx geborenen Beklagten zu 2)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 08.09.2006

Nach dem maßgeblichen, derzeitigen Sachstand (vgl. nur Zöller-Gummer, ZPO, 27. Aufl., § 571 Rn. 3) lässt sich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 08.09.2006

Der am 05.12.1956 in C geborene Antragsteller war nach Ablegen der zweiten juristischen Staatsprüfung …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.09.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Verletzung der Unterhaltspflicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 07.09.2006 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt sowohl aus eigenem als auch aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes Rückabwicklung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 06.09.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistungen aus einer Unfallversicherung in Anspruch

Zivilrecht

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Beschluss 06.09.2006

OLG Hamm – 11 UF 184/05

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 06.09.2006

Die am ####1978 geborene Klägerin verlangt im Zusammenhang mit einer im März 2000 aufgetretenen tiefen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.09.2006

Das Amtsgericht ist davon ausgegangen, dass das vorliegende Verfahren angesichts der freiwilligen Zahlungen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.09.2006 zitiert von 1

Die Kinder C und S entstammen einer nichtehelichen Beziehung der 1967 geborenen Beschwerdeführerin zu T2 in Q2

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.09.2006

Die Parteien haben übereinstimmend beantragt, ihre am 06.06.1998 geschlossene Ehe zu scheiden

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 04.09.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks C-Straße in E

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.09.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten als ihren vormals behandelnden Gynäkologen wegen einer fehlerhaften …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 01.09.2006

Die Parteien haben am xxx geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 01.09.2006

Das Amtsgericht Lüdenscheid hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom

Strafrecht Antrag verworfen