LG Düsseldorf Februar 2007 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2007

Der im Jahre 1900 gegründete Kläger ist ein bekannter und erfolgreicher Fußball-Bundesligaverein

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Der Kläger zu 1) ist Mitinhaber des deutschen Teils des europäischen Patents X (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patent x xxx xxx x x …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters xxx xx xxx …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patentes x xxx xxx xx (Anlage K 2, nachfolgend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Der Kläger hatte im Oktober 2001 300 Aktien der früheren AG, die zwischenzeitlich in AG umfirmiert worden …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 19.3.1996 angemeldeten deutschen Patents X (Klagepatent, Anl. …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Schlussurteil 22.02.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2007

Der Kläger ist Patentanwalt der Kanzlei M in B. Er hat die Beklagte in einem vor der Kammer geführten …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 21.02.2007

Mit Beschluss vom 08.06.2006 ordnete das Amtsgericht auf Antrag der Beteiligten zu 2.) die Zwangsverwaltung …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.02.2007 zitiert von 1

Die Klägerin – – macht mit der vorliegenden Klage Schadensersatzansprüche wegen Kartellrechtsverletzung in …

Kartellrecht

LG Düsseldorf Beschluss 20.02.2007

Mit Beschluss vom 01.06.2001 hat das Amtsgericht Düsseldorf wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das …

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2007

Die Parteien waren durch eine Kooperationsvereinbarung vom 01.07.2003 verbunden, nach der der Kläger für die …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2007

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Freistellung von Rechtsanwaltskosten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2007

Die amerikanische Firma XXX stellt Pfefferminzprodukte her und vertreibt diese unter der gleichlautenden …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2007

Die Antragstellerin meldete unter dem 4. Februar 2004 Schuhwerk in Form eines Trainingsgerätes für die …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Beschluss 14.02.2007 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 12 O 542/05

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2007

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Auskunft, Rechnungslegung und die Feststellung des Bestehens von …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2007 zitiert von 2

Die Klägerin, ein führendes Unternehmen im Bereich sicherer Automatisierungstechnik, ist eingetragene …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patentes X …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2007 zitiert von 7

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patentes X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Zivilkammer Urteil 13.02.2007 zitiert von 10

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des deutschen Patentes X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte gestützt auf den deutschen Teil des europäischen Patents X (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2007 zitiert von 3

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patentes X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des deutschen Patentes X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 13.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patentes X …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 12.02.2007

Das Amtsgericht ordnete auf Antrag der Beteiligten zu 1.) mit Beschluss vom 19.02.2003 die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2007

Die Klägerin ist Halterin eines Kraftfahrzeugs vom Typ BMW mit dem amtlichen Kennzeichen XXXXX

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2007

Die Klägerin ist ausschließliche und alleinvertretungsberechtigte Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters xx …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx, welches unter Inanspruchnahme …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2007 zitiert von 1

Der Kläger ist bei der Beklagten privat krankenversichert

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2007

Die Klägerin ist aufgrund ihres Antrages vom 17.03.2005 seit dem 21.04.2005 als Inhaberin des …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx (Klagepatent), zu dessen benannten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.02.2007 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs.1 Nr.1 ZPO Bezug genommen

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.02.2007

Die Parteien betreiben Videotheken in Düsseldorf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 8. Kammer für Handelssachen Urteil 02.02.2007

Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein zur Wahrung des wirtschaftlichen Allgemeinwohls in Bayern

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2007

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellung im Übrigen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2007

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht