LG Düsseldorf Februar 2009 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

Die Antragstellerin erwirkte gegen die Antragsgegnerin die am 28. Juli 2008 erlassene Beschlussverfügung mit …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Streit um Patentanspruch für Drehschwingungsdämpfer mit Riemenscheibe

Patentanspruch · Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer · Riemenscheibe · Patentverletzung · Aufrechterhaltung des Patents

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Der Kläger war in der Zeit von 1973 bis Ende 1998 als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Beklagten tätig

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Die Klägerin ist ein weltweit führendes Unternehmen für Babyprodukte

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patents EP 1 472 162 (Anlage K 1, Klagepatent), welches unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents 0 567 731 B1, der unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009 zitiert von 3

Am 14. Juni 2005 schlossen die Parteien einen Internet-System-Vertrag

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.02.2009

Schadensersatzanspruch wegen Erwerbs von Inhaberschuldverschreibungen bei Insolvenz

Schadensersatz · Inhaberschuldverschreibung · Untreue · Insolvenz · Aufsichtsratsmitglied

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.02.2009 zitiert von 2

Unterlassung der Verwendung der Abkürzung Dr. durch ausländischen Doktorgrad

Wettbewerbsrecht · Anwaltswerbung · Doktorgrad · Irreführung · Unterlassungsanspruch

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 18.02.2009 zitiert von 1

Amtshaftung wegen Verletzung der Streupflicht und Folgeschäden

Amtshaftung · Streupflicht · Schmerzensgeld · Körperschaden · Haftung der Kommune

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.02.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit einem bereits vor Erteilung des Klagepatents liegenden Zeitpunkt ausschließliche …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 17.02.2009

Die Klägerin wurde von verschiedenen Sortenschutzinhabern und Inhabern von ausschließlichen Nutzungsrechten …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 17.02.2009

Der Beklagte meldete am 17.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein Gebrauchsmuster an, das am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 17.02.2009

Nachdem die Klägerin die Klage gegen die Beklagte zu 1), über deren Vermögen am 05. Dezember 2008 das …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.02.2009

Totschlag durch Tochter gegen Stiefvater

Totschlag · Familienkonflikt · Mißhandlung · § 212 StGB · § 213 StGB

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2009

Die Verfügungsklägerin begehrt im X einstweiligen Rechtsschutzes den Erlass eines Veräußerungsverbots gegen …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2009

Die Klägerin macht Ansprüche wegen der beschädigten Rückgabe vermieteter Eisenbahnwaggons geltend

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2009

Gegenstand des Verfahrens ist der Vorwurf, der Angeklagte habe als Geschäftsführer der L1-GmbH (L1-NRW) …

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2009

Die Klägerin wurde 1949 gegründet und vertrieb zunächst ausschließlich Kaffee

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2009

Die Klägerin ist Herausgeberin des sogenannten "XX"

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.02.2009

Der Angeklagte wurde durch Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf – Schöffengericht – vom 11. Februar 2009 wegen …

Strafrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2009

Der Kläger ist Inhaber des deutschen Gebrauchsmusters DE 299 17 360 (Klagegebrauchsmuster, Anlage K 9), das …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2009

Der Kläger ist Inhaber des deutschen Patents DE 195 19 060 (Klagepatent, Anlage K 1), das am 02.03.1995 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2009

Die Parteien sind auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von sogenannten Leucht- und Signalkörpern …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.02.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 06.02.2009

LG Düsseldorf – 37 O 16/09

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2009

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz im Hinblick auf durch den …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 05.02.2009

Die Klägerin wurde von verschiedenen Sortenschutzinhabern und Inhabern von ausschließlichen Nutzungsrechten …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene und allein verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patents EP 1 814 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2009

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 7. Zivilkammer Urteil 04.02.2009

Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Y/Schweiz, deren Verwaltungsratsvorsitzender Herr T ist

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 03.02.2009

LG Düsseldorf – 37 O 12/09

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 03.02.2009

Die Beteiligte zu 1. hat durch Vertrag vom 17. September 2008 (UR-Nr. 1899/2008 des Notars XXX) das Eigentum …

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Wohnungseigentümergemeinschaft XXXXXXXX aus Duisburg

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 02.02.2009

LG Düsseldorf – 37 O 11/09

Zivilrecht