OLG Düsseldorf Februar 2009 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2009

Der Kläger ist seit dem 25. August 2005 Insolvenzverwalter über das Vermögen der K…

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

Die Parteien streiten – nunmehr auf letzter Stufe einer Stufenklage – um Schadensersatzansprüche aus einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2009

Die Douglas Holding AG, Hagen (nachfolgend: Douglas) beabsichtigt, sämtliche Kommanditanteile der HELA …

Kartellrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2009

Die Antragstellerin hat Räume auf dem Grundstück H. 31 in K. mit Mietvertrag vom 2.01./6.01.2004 in …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

Die Kläger machen eine Forderung aus einem mit den Beklagten geschlossenen Anwaltsdienstvertrag geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2009

Die weitere Beschwerde des Antragstellers vom 30.10.2008 gegen den ihm am 25.10.2008 zugestellten Beschluss …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 EuGVVO, wonach für Personen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2009

Das Landgericht hat der Klage zutreffend bis auf einen geringen Teil des Zinsanspruchs stattgegeben

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

August 1999 eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.02.2009

Die Beschwerde der Landeskasse vom 08.06.2006 (Bl. 36 GA) ist nach § 4 Abs. 3 JVEG zulässig, insbesondere ist …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 25.02.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2009

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Entscheidung (§ …

Marken- und Patentrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2009

Die am 07.11.2008 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Klägers (Bl. 744ff GA) gegen den ihm am …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2009

Die Beschwerde des Antragstellers vom 27.02.2008 (Bl. 430 ff GA) gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2009

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung ausstehender Maklercourtage

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2009

Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die ein Architekturbüro in Menden betreibt, verlangt von …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 20.02.2009

Am 10./21.3.2003 schlossen die Parteien einen Werkvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.02.2009

Die gemäß § 11 Abs. 1 RPflG i.V.m

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Verurteilung zur Zahlung von Kapitalrückzahlungen mit Zinsen

Zahlungsanspruch · Zinsen · Vertragsrecht · Kapitalrückzahlung · Vorläufige Vollstreckbarkeit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Fortbestand des Mietverhältnisses nach Zwangsverwaltung

Mietvertrag · Zwangsverwaltung · Auslegung von Verträgen · Schadensersatz · Kündigung

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte, eine Brokerfirma mit Sitz in New Jersey/USA, im Zusammenhang mit der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2009

Finanzierungsbeiträge bei gemeinsamem Bauvorhaben nach Trennung

Gemeinschaftliche Baufinanzierung · § 426 BGB · Abweichende Vereinbarung · Rückforderung von Baukosten · Ehegattenverhältnis

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.02.2009

Festsetzung von Ausgleich und Abfindung für außenstehende Aktionäre

Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag · Aktionärsrechte · Abfindungsberechnung · Ertragswertverfahren · Marktwertermittlung

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.02.2009

Anerkennung ausländischer Adoption und Eintragung in Familienbuch

Anerkennung ausländischer Urteile · Familienbuch · Adoption · Namensänderung · FGG

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2009

Die am 03.04.2008 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den ihm am 03.04.2008 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2009

Die gemäß § 68 Abs. 1 GKG zulässige Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten der Antragsteller ist …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2009

Das Landgericht hat den Teil der Klage, der auf Schadensersatz gerichtet ist (unterbliebene …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2009

Der Kläger begehrt die Rückerstattung seiner Einlage bei der Beklagten, einer in Konya/Türkei ansässigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2009

Der Kläger begehrt die Rückerstattung seiner Einlage bei der Beklagten, einer in K./Türkei ansässigen …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.02.2009

Die Beteiligte zu 1. (nachfolgend: C.) beabsichtigte, sämtliche Geschäftsanteile der Beteiligten zu 2. …

Kartellrecht