LG Düsseldorf Februar 2014 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2014

Die Klägerin ist Halterin und Leasingnehmerin eines BWM 740d mit dem amtlichen Kennzeichen XXX , das bei der …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Teilurteil 27.02.2014 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Unternehmen für Babyprodukte

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 26.02.2014

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Zustimmung zur Anhebung der Nettokaltmiete für die von ihnen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.02.2014

Der 1971 gegründete Verfügungskläger (nachfolgend: Kläger) gehört zur A – Gruppe, die im Sommer 2013 mit dem …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.02.2014

Die Verfügungsklägerin (nachfolgend: Klägerin) begehrt einstweiligen Rechtsschutz gerichtet auf das …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.02.2014

Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger

Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 20.02.2014

Die Antragsgegnerin, vormals die T GmbH, ist seit dem 27.1.2011 Alleinaktionärin der L Aktiengesellschaft mit …

Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.02.2014 zitiert von 2

Angebliche Nachahmung eines Taschenmodells

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.02.2014

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der E (i. F. Schuldnerin)

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2014

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Langenfeld vom 04.04.2013, Az. 13 C 175/12, wird …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2014 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2014

Der Kläger ist die A e.V. in Frankfurt am Main

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem Gebrauchsmuster DE A (nachfolgend: Klagegebrauchsmuster), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2014 zitiert von 3

Die Klägerin ist Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten europäischen Patents EP A(Anlage …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadenersatzfeststellung aus …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.02.2014

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2014

Der Kläger nimmt die Beklagte nach Ausübung eines Widerrufsrechts auf Rückzahlung des Kaufpreises für ein …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2014 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte nach Ausübung eines Widerrufsrechts auf Rückzahlung des Kaufpreises für ein …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.02.2014

Die Klägerin ist ein eingetragener Verein zur Förderung gewerblicher Interessen, insbesondere zur Bekämpfung …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.02.2014

Die Klägerin ist ein in A ansässiger Baustoffzulieferer, dessen Geschäftsbetrieb im Kern vielfältige …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2014

Die Parteien streiten um die Zulässigkeit einer durch die Beklagte in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2014

Der Kläger ist die Verbraucherzentrale des Landes Nordrhein-Westfalen in der Rechtsform eines gemeinnützigen …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2014

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche aus Kennzeichenverletzung geltend

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 04.02.2014

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf nach Lage der Akten am 21. Januar 2014 durch die Vorsitzende …

Zivilrecht