LG Düsseldorf Juli 2014 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2014

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2014

LG Düsseldorf – 4b O 45/14

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2014

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 12.06.2014 durch den Richter am …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2014

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges in vier Fällen

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2014

Der Klägerin werden die Kosten des Rechtsstreits auferlegt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.07.2014 zitiert von 1

Die Antragstellerin zu 1) ist die Ehefrau eines Mitgliedes der „I“, der wegen Totschlages eine …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Sonstige 29.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Sonstige 29.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Sonstige 29.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Sonstige 29.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus den auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 28.07.2014

Am Schluss der Entscheidungsgründe des in dieser Sache am 17. Dezember 2014 verkündeten erstinstanzlichen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.07.2014

Die Parteien des Rechtsstreites streiten um eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung durch die öffentliche …

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben

LG Düsseldorf Beschluss 23.07.2014

Am 08.01.2014 gegen 14.00 Uhr erstatte der Zeuge N1 auf der Polizeiwache N2 Strafanzeige und schilderte, dass …

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2014

Die Klägerin ist alleinige und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patents EP B …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 22.07.2014

Die Kammer hat durch Teilurteil vom 31.08.2012 über den Klageantrag zu I. der Klägerin entschieden

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2014

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem europäischen Patent (nachfolgend: Klagepatent, vgl. Anlage K1), das …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2014 zitiert von 1

Der Kläger macht Rückabwicklungsansprüche aufgrund des Widerrufs eines Darlehensvertrages im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2014

Die Klägerin ist Inhaberin der deutschen Wortmarke 988866 "A"

Marken- und Patentrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.07.2014

Wechselseitige Ansprüche aus der Lieferung von Leuchtmitteln und elektronischen Vorschaltgeräten

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.07.2014

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in deutscher Verfahrenssprache erteilten europäischen Patents …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 17.07.2014

Die Beschwerde in Gestalt des Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit wird zurückgewiesen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 17.07.2014

Der Erinnerungsführer wurde durch Beschluss vom 08.07.2012 zum Pflichtverteidiger des Angeklagten bestellt

Strafrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2014

Der Kläger zu 1) ist Professor für Staatsphilosophie und Rechtspolitik an der Universität zu L. Der Kläger zu …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2014

Der Kläger ist eine rechtsfähige Verbraucherorganisation, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrnehmung …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.07.2014

Die Zwangsvollstreckung aus der notariellen Urkunde des Notars Dr. F mit der Nummer UR.Nr

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2014

Die Berufung der Beklagten gegen das am 12. November 2013 verkündete Urteil des Amtsgerichts Mettmann – 26 C …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Beschluss 10.07.2014

Auf Anregung der Beteiligten zu 2., einer Großcousine der Betroffenen, hat das Amtsgericht Düsseldorf nach …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.07.2014

Der Kläger, ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.07.2014

Verurteilung wegen Betruges

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.07.2014

Die Klägerin begehrt als Wahrnehmungsgesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 07.07.2014

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 04.07.2014

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Erstattung weiterer Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall in Anspruch

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 02.07.2014

Die Parteien sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft D, deren Verwalterin die Beigeladene ist

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2014

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der C (im Folgenden: Insolvenzschuldnerin)

Insolvenzrecht