OLG Köln Juli 2014 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 31.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Sanierungsgeldern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gem. § 540 Abs. 1 ZPO)

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.07.2014

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung von Geldern, jeweils gezahlt im Jahr 2009 an die Beklagte, und zwar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.07.2014

Die Kläger beauftragten die Beklagte, eine C-Haus-Partnerfirma, im September 2009 mit der Errichtung eines …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.07.2014

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau sowie (in …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.07.2014 zitiert von 4

Der Kläger nimmt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Werkunternehmerin S GmbH & Co.KG die Beklagten …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 25.07.2014 zitiert von 3

Die Parteien produzieren und vertreiben kabellose Staubsauger

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.07.2014 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung eines Werkvertrages und Schadensersatz in Anspruch

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.07.2014 zitiert von 1

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.07.2014 zitiert von 1

(ohne Darstellung des Sach- und Streitstandes, §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.07.2014 zitiert von 2

Die Klägerin nahm an der öffentlichen Ausschreibung Nr. 2039/11 der Beklagten zur Beschaffung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 23.07.2014 zitiert von 2

Mit Anklage vom 11.08.2011 war dem früheren Angeklagten im Verfahren Js

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 23.07.2014 zitiert von 2

Nach dem durch eidesstattliche Versicherung und Vorlage von Urkunden glaubhaft gemachten Vortrag der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.07.2014

Der am 20.xx.1937 geborene Kläger ist Facharzt für Innere Medizin und war seit 1975 selbständig in eigener …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.07.2014

Nach dem durch eidesstattliche Versicherung und Vorlage von Urkunden glaubhaft gemachten Vortrag der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.07.2014 zitiert von 1

(ohne Darstellung des Sach- und Streitstandes gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.07.2014

„Der Beschwerdeführer ist am 03.08.2011 aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts A. vom 06.01.2011 und …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 21.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensansprüche geltend, deren Höhe sie mit 91.297,44 € beziffert

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.07.2014 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 2. ist unter der im Rubrum angegebenen Registernummer im Handelsregister des Amtsgerichts …

Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.07.2014

Der Beteiligte zu 2) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln, durch den …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.07.2014

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.07.2014 zitiert von 2

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.07.2014

Die Berufung der Beklagten ist zwar gemäß §§ 511 ff. statthaft und auch im Übrigen zulässig – die Berufungs …

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Urteil 16.07.2014

Die Klägerin ist ein international tätiges Speditionsunternehmen

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.07.2014 zitiert von 1

(Urteil ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Köln Urteil 15.07.2014 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.07.2014 zitiert von 2

Der Kläger, ein in der Liste qualifizierter Einrichtungen gem. § 4 UKlaG geführter gemeinnütziger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.07.2014

Der Kläger schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten eine fondsgebundene Lebensversicherung mit …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2014

Der Kläger schloss mit der Beklagten eine fondsgebundene Lebensversicherung mit Versicherungsbeginn zum 1. …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2014

Der Kläger begehrt von dem Beklagten weitergehenden Verdienstausfall für den Zeitraum vom 20.06.2006 …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2014

Der Kläger, ein in der Liste qualifizierter Einrichtungen gem. § 4 UKlaG geführter gemeinnütziger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2014 zitiert von 1

Der Kläger schloss mit der Beklagten eine fondsgebundene Rentenversicherung mit Versicherungsbeginn zum 1. …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin schloss bei der Beklagten eine Rentenversicherung mit Versicherungsbeginn zum 1. November 1998 ab

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2014 zitiert von 1

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 11.07.2014

Durch den angefochtenen Beschluss des Amtsgerichts Siegburg ist, nachdem das vorliegende Folgeverfahren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.07.2014

Die Berufung des Klägers hat nach derzeitiger Würdigung der Sach- und Streitstandes offensichtlich keine …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.07.2014

Versorgungsausgleich bei geringfügigen Rentenanrechten

Versorgungsausgleich · Grenzwert nach § 18 Abs. 3 VersAusglG · gesetzliche Rentenversicherung · FamFG

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.07.2014 zitiert von 6

Die Berufungen des Klägers und der Drittwiderbeklagten haben offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 09.07.2014

Das Amtsgericht hatte den Verfahrenswert für das Verfahren erster Instanz, in dem von dem Antragsteller die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.07.2014

Der Beteiligte zu 1. ist Testamentsvollstrecker über den Nachlass des am 04.01.2009 verstorbenen Herrn T …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Köln Urteil 09.07.2014

Die Antragstellerin ist ein malaysisches Unternehmen, welches weltweit Motivkontaktlinsen vertreibt

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.07.2014

Die Beteiligten sind seit dem 10.07.1992 verheiratet und leben seit dem 16.03.2009 getrennt

Familienrecht

OLG Köln Urteil 09.07.2014 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht einen Zahlungsanspruch in Höhe von 1.329.358,89 € geltend, den sie …

Zivilrecht Abgeändert