LG Düsseldorf Februar 2019 – Entscheidungen

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 26.02.2019

Die Klägerin macht als eingetragene Inhaberin Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 1. Große Strafkammer – Schwurgericht – Urteil 26.02.2019 zitiert von 1

Verurteilung wegen Körperverletzung mit Todesfolge

Zivilrecht

LG Düsseldorf 14d Zivilkammer Urteil 25.02.2019 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Gemeinschaftsunternehmen der vier F GmbH (vormals E. K. GmbH), N. Aktiengesellschaft, N2 AG …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2019 zitiert von 15

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückabwicklung eines von ihm widerrufenen Darlehensvertrags

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Urteil 21.02.2019

Der klagende Verein ist die gerichtsbekannte Wettbewerbszentrale mit Sitz in C, der – von der Beklagten nicht …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 21.02.2019 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP E(Anlage K 14, als deutsche Übersetzung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 1. große Strafkammer als Schwurgericht Urteil 21.02.2019

Verurteilung wegen Mordes

Zivilrecht

LG Düsseldorf 25. Zivilkammer Urteil 20.02.2019 zitiert von 1

Die Parteien sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft D. , deren Verwalterin die Beigeladene ist

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 19.02.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils DE A des Europäischen Patents B(Anlage …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 14.02.2019

Der Kläger ist alleiniger und eingetragener Inhaber des Europäischen Patents A (im Folgenden: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 14.02.2019 zitiert von 3

Die Klägerin macht – nachdem die Beklagte unmittelbar vor der mündlichen Verhandlung vom 6. Dezember 2018 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 13.02.2019

Der Freistellungsantrag war zurück zu weisen, da die Voraussetzungen eines Verfügungsgrundes, der die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorfaufgrund Urteil 11.02.2019

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückabwicklung eines von ihm widerrufenen Darlehensvertrags

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 10. große Strafkammer Urteil 08.02.2019

Verurteilung wegen Vorteilsannahme in 529 tateinheitlichen Fällen und Untreue in zwei Fällen

Strafrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 07.02.2019

Die Klägerin ist Inhaberin des Europäischen Patents EP A(Anlage K1; im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 07.02.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 23. Zivilkammer Urteil 06.02.2019

Die Klägerin macht gegenüber dem Beklagten noch die Duldung von Maßnahmen im Rahmen des sog. Hammerschlags …

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Düsseldorf 4. Kammer für Handelssachen Urteil 06.02.2019 zitiert von 1

Erstmals am 19.05.2018 informierte Amazon den Antragsteller darüber, dass dieses Produkt auf der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 05.02.2019

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 05.02.2019 zitiert von 1

Die klägerische Partei begehrt von der beklagten Partei im Rahmen des sog. „Abgasskandals“ die Minderung des …

Miet- und Kaufrecht