Zurückverweisung · ordnungsgemäße Prozessvollmacht · Anforderungen an eine im Verwaltungsverfahren vorgelegte … · Klageabweisung trotz ordnungsgemäßer Bevollmächtigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im März 2023
Landessozialgericht Baden-Württemberg
23 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom März 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Schwerbehindertenrecht · Antrag auf GdB-Feststellung mittels Formular · keine Rechtsdienstleistung · Ausfüllhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Anwendung der tarifvertraglichen … · sozialversicherungsrechtlicher Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerde gem § 172 SGG · Schriftform · eigenhändige Unterschrift · per Telefax eingelegte Beschwerde mit gedruckter …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · wesentliche Teilursache · Anlageleiden
Sozialrecht Aufgehoben
Antragstellung bei der Krankenkasse unter Verwendung der … · Anspruch auf eine konkrete stationäre medizinische …
Sozialrecht Aufgehoben
retrospektive Betrachtungsweise bei der Beurteilung des … · objektive Beweislast für das Vorliegen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LKW-Fahrer ohne eigenen LKW · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine kraft Gesetzes eintretende (automatische) Umwandlung …
Sozialrecht
Gesamtkoordinatorin für den Spielbetrieb eines Jazz Clubs · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Jugendhilfeträger · Kosten für die heilpädagogischen Heimunterbringung eines … · BA als vorrangig verpflichtete Leistungsträgerin · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · chronisches Fatigue-Syndrom · Folge einer Krebserkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlung · Übernahme der Ergebnisse aus dem strafrechtlichen … · weitere Aufklärung nur bei neuen erfolgversprechenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Erlebnisbasiertheit der Aussage · Scheinerinnerung · Gedächtnispsychologie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachleistungsprinzip · Wirtschaftlichkeitsgebot · Vergütung überhöhter Fahrkosten durch einen … · Rückforderung nach den Grundsätzen des …
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · beendete Probearbeit
Sozialrecht Aufgehoben
unterbliebene Anrechnung einer eigenen Versichertenrente … · Beweislast des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich des … · Verantwortlichkeit für eine aus einer elektronischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · teleologische Reduktion von § 447 Abs 1 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abweichende Regelsatzfestsetzung · Anschaffung eines Gefrierschranks und eines … · einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung · Klage gegen die Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Erledigung der Vorläufigkeit durch Zeitablauf · Zulässigkeit einer Aufhebung im sozialgerichtlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Hilfe zur Schulbildung · gehörloses Kind · Unterricht in einem Sonderpädagogischen Bildungs-und … · Förderschwerpunkt Hören
Sozialrecht Aufgehoben