Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im April 2023
Landessozialgericht Baden-Württemberg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom April 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erkennbarkeit des unbedingten Klageerhebungswillens · Ankündigung weiterer Schritte oder einer späteren …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsversagung · Mitverursachung · Ansprechen der Täter · vorhergehende Beleidigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · zeitlicher Zusammenhang · erstmals 11 Jahre nach einem Arbeitsunfall diagnostizierte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · gewalttätiger Vater · Beweismaßstab · keine Glaubhaftmachung bei vorhandenen Zeugen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen arbeitsvertragliche Nebenpflicht · Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers · grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit · Überschreitung der Punkteschwelle im Verkehrszentralregister
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · Unerheblichkeit der Frage der Erfüllung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Einbeziehung eines Bescheides über die Neufeststellung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung · Anforderung an den Bestimmtheitsgrundsatz · grob fahrlässige Mitteilungspflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfungsumfang · unrichtige Kostengrundentscheidung · eindeutiger und schwerer Mangel · Nichterhebung von Gerichtskosten aufgrund unrichtiger …
Sozialrecht Aufgehoben