Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2017

Beschwerdewert · maßgeblicher Zeitpunkt · Entscheidungsreife · Verfassungsmäßigkeit: Beschränkung auf einen Instanzenzug

Wirksamkeit der Zusicherung einer rechtswidrigen Leistung

Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …

Arzneimittelhersteller · Neufestsetzung des Festbetrages für die Festbetragsgruppe … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Rentenversicherungsträger · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Krankengeld · Zahlung einer Jahresprämie während dauerhafter …

wissenschaftlich-technisches Zentrum der Deutschen …

transanale Resektion der distalen Rektumampulle [STARR]) …

intraoperative Änderung der geplanten Maßnahme · transanale Hämorrhoiden- und Prolapsresektion mittels … · Erforderlichkeit · Vergütung

Vermutung einer Versorgungsehe bei Eheschließung nach einer …

Vergütung für eine Arbeitsvermittlung aus einem … · Verwaltungsaktqualität der Ablehnung eines … · Vergütungsanspruch bei einem befristeten …

SGB II § 34 · Ersatz von Leistungen · Arbeitsaufnahme · Probezeit · Hilfebedürftigkeit

Klageerhebung vor Abschluss des Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens · Prozessökonomie · Ermessensausübung

Beitragsersatz · Versicherungszeiten · Rente · Ausschlussklausel · Auslandsversicherung

Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw … · Betriebskostenguthaben · Verbraucherinsolvenz · Insolvenzmasse

Erstattung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Voraussetzungen der Ersatzpflicht

Eintritt der Hemmung der Verjährung

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer für die Teilnahme am Sportunterricht · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Herabsetzungsbescheid · GdB-Absenkung vor Bekanntgabe · Rechtswidrigkeit des Gesamtbescheids · keine zeitliche Teilbarkeit