Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im November 2020
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
23 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom November 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Bestehen einer Leistungspflicht für ein Wetterschutzverdeck …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderregelung nach § 40 Abs. 4 SGB 2
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
nicht objektivierbarer Gebrauchsvorteil · kein Anspruch auf Hörgeräteversorgung über den Festbetrag … · Begriff des unmittelbaren und mittelbaren …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Schweiz · Anwendungsvorrang des Europarechts · Arbeitnehmerfreizügigkeit · fehlende Beschäftigungszeit im Inland vor Arbeitslosmeldung
Sozialrecht Aufgehoben
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Prüfung der Eigenschaft eines unechten Grenzgängers · Familienheimfahrten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Concierge-Tätigkeit im Hotel · Veranstaltungsvermittlung · feste Vergütung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · unechter Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bescheideinheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beurteilungsspielraum und Amtsermittlungspflicht der … · Grundsatz der Beitragssatzstabilität
Sozialrecht Aufgehoben
Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Auferlegung von Verschuldenskosten
Sozialrecht Aufgehoben
unangemessene Verfahrensdauer · Krankmeldung des zuständigen Richters · pauschale Richterkrankenzeit von 3 Monaten … · Entschädigung ab dem 4. Monat trotz Maßnahmen zur …
Sozialrecht
Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit · reduzierte Beitragshöhe · Fortführung bzw Erweiterung der bisher ausgeübten Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur … · Ermessensausübung · Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs · Einzelfallbetrachtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übersendung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Brief … · Einscannen im Dienstleistungszentrum mit qualifiziertem … · nachfolgende handschriftliche Posteingangsbestätigung · Nachweis des rechtzeitigen Eingangs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung · Verwaltungsvollstreckungsmaßnahmen · Mahnungen · Vollstreckungseinstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lehrerin in der musikalischen Früherziehung für Kinder · Leitbild von Musikern und Künstlern im Sinne des KSVG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen