Folgearbeitsunfähigkeit · keine Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung · Muster 52 · verspätete Meldung
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Februar 2021
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Februar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Auszubildender · Unbilligkeit der Festsetzung des … · lediglich zukünftige Erwerbschancen · kein Stufenverhältnis zwischen § 90 Abs 1 und Abs 2 SGB 7 aF
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fiskus als Erbe · Verwaltungsaktqualität von Mitteilungen des … · Rechtsschutzbedürfnis für eine Änderung von Bescheiden im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · geringfügige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
illegales Beschäftigungsverhältnis · Verstoß gegen zentrale arbeitgeberbezogene Pflichten · bedingter Vorsatz · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergleichseinkommen · tatsächliches Einkommen bei selbständiger Tätigkeit · pauschale Betrachtungsweise · Wert der schädigungsbedingt verbliebenen Arbeitsleistung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Wartefrist · beendetes Ausgangsverfahren · Erinnerungsverfahren gegen eine PKH-Vergütungsfestsetzung · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflegehilfskraft in der ambulanten Pflege · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Wartefrist · beendetes Ausgangsverfahren · Erinnerungsverfahren gegen eine PKH-Vergütungsfestsetzung · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bewertung der Überlange · Aktivmonate · kein zusätzlicher Zwischenmonat bei Urteil ohne mündliche … · kein Stellungnahme-Monat bei Festhalten am …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an dessen Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Erledigung der vorläufigen Entscheidung · Erforderlichkeit einer Rücknahme nach § 41a Abs 2 S 4 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben