LSG NRW November 2001 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 29.11.2001

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines aufsichtsrechtlichen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.11.2001

Zwischen den Beteiligen ist (nur noch) streitig, ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2001

Der Kläger begehrte die Berücksichtigung von Pflichtbeitragszeiten vom 01.04.1966 bis 31.12.1972

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.11.2001 zitiert von 5

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer Behandlung zur Entfernung eines Muttermals mittels Laser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2001

Streitig ist, ob der Klägerin wegen des Vorfalls vom 17.11.1997 Leistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2001

Bezahlung einer stationären Behandlung des verstorbenen Versicherten M

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2001

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Feststellung einer Hilflosigkeit im Sinne des Schwerbehindertengesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2001

Der Kläger begehrt Abfindung der Verletztenrente für einen zurückliegenden Zeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2001

Streitig ist die Bewilligung von Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung nach Pflegestufe III ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung bzw. die Freistellung von Kosten, die ihm aufgrund ärztlicher Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2001

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Mitglied der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) geworden ist; die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger der beklagten AOK nach seinem Ausscheiden aus der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Streitig ist der Beginn der Regelaltersrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.11.2001

Der 1955 geborene Kläger begehrt wegen einer Nierenerkrankung und deren Folgen Versorgung nach §§ 80, 81 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von Pflegegeld und Aufwendungsersatz für die Zeit vom 01.11.1997 bis 13.06.2000 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger Erwerbsunfähigkeitsrente ohne Anrechnung seines Hinzuverdienstes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2001

Gegenstand des Verfahrens ist die Versicherungs- und Beitragspflicht von Rundfunkgebührenbeauftragten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW 5. Senat Beschluss 19.11.2001

Gegenstand des Verfahrens ist die Versicherungs- und Beitragspflicht von Rundfunkgebührenbeauftragten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 16.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Fortwirkung einer Befreiung von der Versicherungspflicht und um die Frage, ob …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme eines Rentenbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2001

Streitig, ob der Kläger Anspruch auf Kindergeld für die Zeit von Oktober 1991 bis September 1995 hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die bei der Klägerin als sogenannte Abrufkraft tätige Beigeladene zu 4) der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken-, Pflege …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger aufgrund einer ab dem 15.05.1995 in dem Betrieb seines Sohnes ausgeübten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001

Die Klägerin fordert von der Beklagten die Erstattung des Betrages, den sie als Haftpflichtversicherer eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob die bei der Klägerin als sogenannte Abrufkraft tätig gewesene Beigeladene zu 4) ab Juni 1998 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Ob die Beklagte zu Recht eine 12-wöchige Sperrzeit festgestellt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob bei dem Kläger trotz Wohnsitzwechsel in die Niederlande weiter die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen