OLG Köln November 2001 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 30.11.2001

Das Versäumnisurteil des Senats vom 1.6.2001, durch den die zulässige Berufung der Beklagten zurückgewiesen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.11.2001

Nachdem die Parteien das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in der mündlichen Verhandlung von …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.11.2001

Rechtsanwalt P. ist in dem gegen S. E. geführten Verfahren dem Zeugen N. B. durch Beschluss der 15. großen …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 30.11.2001

Die Parteien sind Wettbewerber beim Betrieb von Online-Diensten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.11.2001 zitiert von 3

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von Lampen und Leuchten (die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.11.2001

Bei dem Kläger handelt es sich um einen Verein zur Förderung gewerblicher Interessen, zu dessen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.11.2001

In der Sache bleibt das Rechtsmittel der Antragsgegnerin indessen ohne Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.11.2001

Der Schuldner hat unter dem 14. Februar 2000 die Eröffnung des Ver-

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.11.2001 zitiert von 2

Der Kläger ist der Ehemann der vor Klageerhebung an einer Krebserkrankung verstorbenen Frau Bolz und macht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.11.2001

Die Parteien streiten darum, ob die Kläger als Käufer eines Hauses von den Beklagten als Verkäufern im Wege …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.11.2001

Mit Schriftsatz ihres Verfahrensbevollmächtigten vom 9. März 2000 stellte die Schuldnerin einen Eigen-Antrag …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 28.11.2001

Rückzahlung eines von dem Kläger gewährten Darlehens

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.2001

Die Berufung des Beklagten ist zulässig, insbesondere ist sie frist- und formgerecht eingelegt und in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.2001

Zu Recht und mit im wesentlichen zutreffender Begründung hat das Amtsgericht die Ehe der Parteien gemäß Sec. …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 27.11.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.11.2001

Der Verfügungskläger (im folgenden: Kläger) ist eine durch seine Mitwirkung in verschiedenen Fernsehsendungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 26.11.2001 zitiert von 7

Die in B. ansässige Beklagte ließ sich in dem im Februar 2000 vor dem Landgericht Köln anhängig gemachten …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.11.2001

Die Kläger haben beantragt, den Beklagten ab 1.2.2001 in Höhe eines Prozentsatzes des jeweiligen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.11.2001 zitiert von 2

Das Landgericht hat rechtsfehlerfrei die Voraussetzungen für die angeordnete Sicherungshaft nach § 57 Abs. 2 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.11.2001

Der Beteiligte zu 8), der mit den übrigen Beteiligten zu 1) bis 15) Wohnungseigentümer an der aufgeführten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Höhe von jetzt noch 45.000,00 DM wegen behaupteter …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Die Parteien vertreiben als unmittelbare Wettbewerber sog. Anziehpuppen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Der Kläger, die Verbraucherzentrale B.-W. e. V., verlangt von der Beklagten, der D. T. AG, Unterlassung einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Vielmehr hat das Landgericht sie zu Recht dazu verurteilt, an Eides statt zu Protokoll zu versichern, dass …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Die angegriffene Klausel ist nach § 11 Nr. 1 AGBG unwirksam

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.2001

Die Klägerin, ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien, stellt seit 1979 von ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 22.11.2001

Die nach § 304 Abs. 1 StPO statthafte und auch ansonsten zulässige Haftbeschwerde ist im wesentlichen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 22.11.2001

Die Klägerin war Eigentümerin des in sechs Wohnungseigentumseinheiten aufgeteilten Grundbesitzes V. 12 in K.. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.2001

Die 1969 geborene Klägerin unterzog sich in der Vergangenheit mehrfach operativen Eingriffen in der …

Zivilrecht

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 21.11.2001

Die Klägerin nimmt nach einer Zahlung als Bürgin den Beklagten als Rückbürgen in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.11.2001 zitiert von 4

Die Beteiligten zu 1. bis 3. bilden die im Rubrum bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.11.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.11.2001

Durch Bescheid des Staatlichen Umweltamtes B vom 21.01.1999 ist gegen die Verfallsbeteiligte gem. § 29a Abs. …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 20.11.2001

Der Kläger war vom 17.8.1962 bis zum 4.1.1968 mit Frau Renate F., geb

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.11.2001

Unabhängig davon, ob die Beschwerde gegen die Ablehnung einer einstweiligen Einstellung der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.11.2001

Zu Recht hat das Landgericht den Ordnungsmittelantrag zurückgewiesen, soweit er den Internet-Auftritt vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.11.2001

Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig (§§ 43 Abs. 1 Ziff. 4, 45 Abs. 1 WEG, 27, 29, 20 Abs. 1, 22 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.11.2001

Die Parteien streiten um die Verpflichtung zur Tragung von Kosten für die Neuverlegung von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.11.2001

Die Klägerin ist Herstellerin von Heizkörpern

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.11.2001

Die Klägerin ist ein auf dem Gebiet der Telekommunikation tätiges Unternehmen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.11.2001

Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.11.2001

Ihre Klage scheitert zwar nicht bereits an der von der Beklagten in der Berufungsinstanz erstmals erhobenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.11.2001 zitiert von 1

Der Kläger, Inhaber einer von der Rechtsvorgängerin der beklagten Bank ausgestellten Kreditkarte (E.), macht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.11.2001 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat in der Sache nur in geringem Umfang, nämlich hinsichtlich einer geringfügigen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.11.2001

Die damals 36-jährige Mutter des Klägers wurde am 18. November 1991 in der rechnerisch 38. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.11.2001

Die Parteien streiten um die Ausgleichspflicht des Beklagten für Schäden aus einem Verkehrsunfall vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.2001

Die Klägerin hat wegen des Verlustes ihres Fahrzeuges keinen Anspruch gegen die Beklagte, §§ 1, 49 VVG in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.11.2001

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen eines Fehlverhaltens des früheren Notars H.-J. S. in Anspruch, der von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.11.2001

Der in Rede stehende Verkehrsunfall beruht auf einem in etwa gleichgewichtigen Fehlverhalten beider …

Zivilrecht