OVG NRW November 2001 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2001

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin K. aus H. ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.11.2001 zitiert von 51

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2001

OVG NRW – 16 A 3788/01

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2001

Die Beschwerde war im Hinblick auf die mit dem Zulassungsantrag dargelegten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2001

Der unter Berücksichtigung der Antragsbegründung nur bezüglich der Abweisung des erstinstanzlich gestellten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.2001 zitiert von 5

Der 1942 geborene türkische Staatsangehörige K. T. - ein im Ruhestand befindlicher vormaliger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2001 zitiert von 3

Es spricht schon vieles dafür, dass mit der Antragsschrift vom 23. Dezember 1998 die Gründe, aus denen nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.2001

Der 1969 geborene Kläger ist srilankischer Staatsangehöriger tamilischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2001 zitiert von 1

Die Kläger haben keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil ihr Antrag auf Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2001 zitiert von 1

OVG NRW – 18 E 36/01

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2001 zitiert von 5

Ist eine Entscheidung auf mehrere selbständig tragende Erwägungen gestützt, kann ein Antrag auf Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2001

Der Kläger, der Mitglied des Versorgungswerks der Beklagten ist, teilte dieser im Jahre 1997 mit, er sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2001 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin zu Unrecht im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, den …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 27.11.2001 zitiert von 25

Die Beigeladene betreibt Telekommunikationsnetze für geschlossene Besuchergruppen - sog. Corporate-Network …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2001 zitiert von 1

§ 124 Abs. 2 Nr. 3 und Nr. 1 VwGO nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2001 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.11.2001 zitiert von 17

Mit Bescheid vom 15. Oktober 1992 zog der Beklagte die Klägerin als Miteigentümerin des Grundstücks H. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2001 zitiert von 9

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2001 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Nacherhebung eines Erschließungsbeitrages für den H

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 23.11.2001 zitiert von 9

Die Klägerin ist als Miterbin nach der verstorbenen Frau I. C. Miteigentümerin des Grundstücks U. straße 16 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2001 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Nacherhebung eines Erschließungsbeitrages für den H. weg

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.11.2001 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag genannten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.11.2001 zitiert von 2

Der Kläger steht als Beamter im Dienste des Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2001 zitiert von 53

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2001 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2001 zitiert von 25

Die zugelassenen Beschwerden des Antragsgegners und des Beigeladenen haben ganz überwiegend keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2001

Der geltend gemachte Verfahrensfehler (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2001

Die Berufung des Klägers, über die der Senat gemäß § 130 a VwGO nach Anhörung der Beteiligten einstimmig …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.11.2001

Die vom Antragsteller geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor bzw. sind schon nicht hinreichend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2001

Die zunächst geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.11.2001 zitiert von 5

Die Klägerin ist eine kreisangehörige Gemeinde ohne eigenes Jugendamt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.11.2001 zitiert von 8

Mit Schreiben vom 22. Dezember 1993 bat die Klägerin die Beklagte zu 1. um Erstattung eines Restbetrages von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2001 zitiert von 9

Nach den übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Hauptbeteiligten, die eine Beendigung des Verfahrens …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 19.11.2001

Die mit der Antragsschrift allein geltend gemachte Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2001 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat auf der Grundlage von § 146 Abs. 4 iVm § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.11.2001 zitiert von 23

Der Kläger beabsichtigt, im rückwärtigen Bereich des im Eigentum seiner Mutter stehenden Grundstücks …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.11.2001 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 56, Flurstück 126 (frühere Parzelle 56, M. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.11.2001 zitiert von 8

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung G. , Flur 18, Flurstück 215 (S. Straße 9 in H. )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2001 zitiert von 5

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.11.2001 zitiert von 9

Der Kläger zu 1. wurde am 15. November 1950 in C. , Rayon Konjuchourskij, Kasachstan, in der ehemaligen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2001

Der der Sache nach geltend gemachte Zulassungsgrund nach §§ 146 Abs. 4, 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.11.2001

Die Klägerin, die eine Geflügelschlachterei betreibt, wurde durch Gebührenbescheid des Beklagten vom 21. Mai …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.11.2001 zitiert von 9

Aus den in den Zulassungsanträgen genannten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2001 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde wird abgelehnt, weil eine Zulassung der Beschwerde nach der ständigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.11.2001 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt eine Geflügel-Schlachterei

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.11.2001 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt eine Geflügelschlachterei

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.11.2001 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag genannten Gründen ergeben sich die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.11.2001

Der Kläger erprobte in der Zeit vom 14. Februar bis zum 6. September 1996 im Rahmen einer klinischen Prüfung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.11.2001

Der Kläger erprobte in der Zeit vom 14. März bis zum 23. Oktober 1996 im Rahmen einer klinischen Prüfung in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.11.2001 zitiert von 2

Der Kläger erprobte in der Zeit vom 20. Februar bis zum 10. Dezember 1996 im Rahmen einer klinischen Prüfung …

Verwaltungsrecht Abgeändert