OVG NRW Dezember 2001 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.12.2001

Die Klägerin reiste im Frühjahr 1992 in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte Asyl

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2001 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Erteilung der Genehmigung für die Änderung ihres …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 21.12.2001 zitiert von 5

Die vom der Antragstellerin geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Beschlusses …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2001

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Klageverfahren mit 8.000,-- DM nicht zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.12.2001 zitiert von 5

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks - -Straße 9 sowie eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2001 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde ist nicht begründet, weil das Verwaltungsgericht den Streitwert zutreffend gemäß § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2001

Die 1957, 1987 bzw. 1990 in Sulaimaniya geborenen Kläger sind irakische Staatsangehörige kurdischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.12.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des in O. -O. gelegenen Wohnhausgrundstücks N. -I. -Weg 4 (Gemarkung O. Flur 15 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.12.2001

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks - -Straße 11a in - (Gemarkung Flur 24 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.12.2001

Die Beschwerde ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2001 zitiert von 1

§ 146 Abs. 4 VwGO zugelassen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.12.2001 zitiert von 5

Die Klägerin beantragte unter dem 16. Januar 1998 - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - auf der Grundlage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2001 zitiert von 6

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2001

Die von den Prozessbevollmächtigten der Kläger im eigenen Namen erhobene und nach § 19 Abs. 3 BRAGO in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2001 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die mit der Antragsschrift geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.12.2001 zitiert von 16

Die am 19 geborene Klägerin bestand am 18. Mai 1982 die Erste Staatsprüfung für das Lehramt für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2001 zitiert von 8

Die Beschwerde ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2001 zitiert von 4

Die geltend gemachten Gründe für die Zulassung der Berufung liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2001 zitiert von 3

Das Vorbringen der Antragstellerin ist nicht geeignet, die sinngemäß allein geltend gemachten ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2001 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil das Verwaltungsgericht den Aussetzungsantrag …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2001

Die geltend gemachten Gründe für die Zulassung der Berufung liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2001 zitiert von 2

Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts ist dem Antrag der Antragstellerin auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.12.2001

Der Kläger ist nach seinen Angaben türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, wurde in K. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.12.2001 zitiert von 3

Aus den Darlegungen des Zulassungsantrages ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2001

Aus der Begründung des Zulassungsgesuchs ergibt sich nicht, dass die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2001 zitiert von 1

Die vom Kläger geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung - § 124 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2001 zitiert von 19

Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 1 K 6568/01 VG Köln gegen den Bescheid der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.12.2001

Die Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen nicht die gemäß § 114 ZPO iVm § 166 Abs. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2001 zitiert von 1

Der 1975 geborene Kläger, jugoslawischer Staatsangehöriger, ist wegen einer spinalen Muskelatrophie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 13.12.2001 zitiert von 4

Der am 22. September 1972 geborene Kläger begann am 1. August 1991 eine Ausbildung zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2001 zitiert von 5

Der Kläger stand bis zum 31. März 1995 im Dienste der Beklagten und wurde mit Verfügung vom 19. Oktober 1994 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2001

Die Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen nicht die gemäß § 114 ZPO iVm § 166 Abs. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2001

Die vom Antragsteller geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2001 zitiert von 4

Der Beklagte bewilligte der am 17. November 1925 geborenen, 1976 vollständig erblindeten Klägerin mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2001

Der am 1. Juli 1923 geborene blinde Kläger erhielt bis Ende 1997 Blindengeld nach den Vorschriften des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.12.2001

Der mit dem angefochtenen Beschluss festgesetzte Streitwert für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.12.2001 zitiert von 1

Die Kläger produzieren im Rahmen des Bürgerfunks Programmbeiträge für den lokalen Rundfunk im Sinne des § 34 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.12.2001 zitiert von 5

Der Kläger ist anerkannte Radiowerkstatt nach der Satzung der Landesanstalt für Rundfunk (LfR) über die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.12.2001

Die Kläger produzieren im Rahmen des Bürgerfunks Programmbeiträge für den lokalen Rundfunk im Sinne des § 34 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.12.2001

Das Gericht setzt die Entscheidung über die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung des Beklagten nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2001 zitiert von 1

Der vom Kläger allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2001

Der am 19 geborene Beamte steht seit dem 1. Oktober 19 im Polizeidienst des Landes Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 12.12.2001 zitiert von 7

Ob der Beklagte bei der Bewilligung laufender Hilfe zum Lebensunterhalt die Beiträge hätte berücksichtigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.12.2001

Mit dem Antragsvorbringen werden ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2001

Die Kläger produzieren im Rahmen des Bürgerfunks Programmbeiträge für den lokalen Rundfunk im Sinne des § 34 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2001

Gründe Die Beschwerde mit dem aus dem Beschlussausspruch ersichtlichen Antrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.12.2001

Der am geborene Beamte besuchte von bis die Volksschule und anschließend die Handelsschule

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Disziplinarsenat Urteil 11.12.2001

Der am geborene Beamte besuchte von 1953 bis 1961 die Volksschule und anschließend die Handelsschule

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.12.2001

Der Antragsteller wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 20/12 "Ladestraße/K. …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Urteil 10.12.2001

Die 1967 in B. geborene Klägerin absolvierte vom Studienjahr 1986/87 bis einschließlich des Studienjahres …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen