OVG NRW Januar 2002 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 31.01.2002

Der Kläger zu 1) wurde am 17. Dezember 1962 in Semiosjornoje im Gebiet K. , Kasachstan, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.01.2002

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde, auf den nach Art. 1 Nr. 28 des Gesetzes zur Bereinigung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.01.2002

Erforderlichkeit einer - erneuten - sicherheitstechnischen Abnahme eines Eisenbahnwagens nach dessen Umbau

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.01.2002 zitiert von 3

Obwohl zwischenzeitlich das Gesetz zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im Verwaltungsprozess ‑ RmBereinVpG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2002 zitiert von 8

Die Beklagte hat die allein geltend gemachten ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2002 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.01.2002

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan HM 227 - Teil A "H. -Mitte" - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2002 zitiert von 12

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.01.2002 zitiert von 28

Der Kläger ist Eigentümer der Grundstücke S straße 4 und 4a (Gemarkung F. , Flur 2 Flurstücke 56 und 58)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 29.01.2002 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.01.2002 zitiert von 25

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks K. 22 - 24 (Gemarkung G. , Flur 30, Flurstücke 524 und 527) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.01.2002 zitiert von 2

Der Kläger war bis zum 18. April 1996 Erbbauberechtigter des bebauten Grundstücks K. 20 (Gemarkung G. , Flur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2002

OVG NRW – 16 A 4865/00

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2002 zitiert von 5

Die Beschwerde ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2002 zitiert von 27

Die Klägerin beantragte beim damaligen Bundesministerium für Wirtschaft (Ministerium) mit Schreiben vom 17. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.01.2002 zitiert von 3

Im Einvernehmen mit den Beteiligten entscheidet der Senat im Hinblick auf die Eilbedürftigkeit der Sache über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2002

Zur Vorbereitung der für den 29. März 2000 vorgesehenen Personalratswahl stellte der Wahlvorstand ausweislich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2002 zitiert von 1

Es ist sachgerecht, die vom Vollstreckungsgläubiger eingeleitete Zwangsvollstreckung einzustellen, weil nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2002

Zur Vorbereitung der für den 29. März 2000 vorgesehenen Personalratswahl stellte der Wahlvorstand ausweislich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2002 zitiert von 1

Die Antragsteller haben die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Beschlusses …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2002

Die Grundsatzrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) genügt bereits nicht dem Darlegungserfordernis des § 78 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2002

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2002 zitiert von 3

Der gemäß § 194 Abs. 2 VwGO in der Fassung des Gesetzes zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.01.2002

Der am 11. April 1983 geborene Kläger nahm in den Monaten April/Mai des Jahres 1999 an einer durch den …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2002 zitiert von 3

Der Senat legt die Beschwerde als eine solche der Prozessbevollmächtigten des Klägers aus (§ 9 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2002

Keiner der vom Kläger aufgeführten Gründe rechtfertigt die Zulassung der Berufung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2002 zitiert von 12

Das Antragsvorbringen, das den Rahmen der gerichtlichen Überprüfung absteckt, weckt keine ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2002 zitiert von 4

Vor dieser Entscheidung bedarf es der in der Rechtsmittelschrift beantragten Gewährung von Akteneinsicht …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2002 zitiert von 26

Die Beschwerde wird zurückgewiesen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2002 zitiert von 3

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung aus dem vom Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2002 zitiert von 6

Soweit sich der Beklagte auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2002 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, durch die der Antragsgegner …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.01.2002

Der Kläger zu 1) wurde am 13. Mai 1956 in A. im Kreis Koktschetaw in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.01.2002

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten Abweichung von der Rechtsprechung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2002 zitiert von 3

Obwohl zwischenzeitlich das Gesetz zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im Verwaltungsprozess - RmBereinVpG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2002 zitiert von 14

Das Vorbringen des Antragstellers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.01.2002 zitiert von 1

Der Kläger ist nach eigenen Angaben 1941 in Beirut/Libanon geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.01.2002

Der Kläger ist nach seinen Angaben türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und wurde am in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2002 zitiert von 4

Die im Verfahren nach § 80 a, § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Abwägung zwischen dem Interesse der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.01.2002

Es kann dahin stehen, ob der Antrag dem Darlegungserfordernis nach § 124a Abs. 1 Satz 4 VwGO in der bis zum …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2002 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.01.2002

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks R. -H. -Straße 24 in K. - M. (Gemarkung K. -R. , Flur 51 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2002

Obwohl zwischenzeitlich das Gesetz zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im Verwaltungsprozess - RmBereinVpG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2002

Die Berufung der Beklagten - über die der Senat gemäß § 130 a VwGO nach Anhörung der Beteiligten einstimmig …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.01.2002

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem zweigeschossigen Wohnhaus bebauten Grundstücks H. Weg 33 in M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2002

Nachdem Kläger und Beklagte das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 09.01.2002

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2002

Die Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht gemäß § 146 Abs. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung in der bis zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 09.01.2002

Der 1961 in Karachi geborene Kläger zu 1. und die 1989 geborene Klägerin zu 2. sind pakistanische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.01.2002

Der von der Klägerin zu 2) sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der …

Verwaltungsrecht